06.23 A Marktfestsetzungen § 1 Öffentliche Einrichtung, Organisation (1) Die Gemeinde Moos betreibt das „Büllefest Vordere Höri“ als öffentliche Einrichtung. (2) Das „Büllefest Vordere Höri“ wird als [...] jeweiligen Ort entfernt sein und können widrigenfalls auf Kosten des Standinhabers zwangsweise entfernt werden. (3) Der Auf- und Abbau der Bewirtungsstände sind von Abs. 1 und 2 ausgenommen. § 10 Abstellen von [...] die Angebote für Kinder bereitstellen, sind von der Gebührenerhebung insoweit befreit. § 16 Gebühr für Bewirtungsstände (1) Für Bewirtungsstände wird eine Gebühr aus allen im Betrieb erzielten Bruttoumsätzen[mehr]

im Freien Werden Speisen und Getränke zum Verzehr an Ort und Stelle verabreicht, so sind für Speisereste und Abfälle geeignete Behälter bereitzustellen. § 13 Gefahren durch Tiere, Leinenpflicht (1) Tiere [...] ä. § 19 Unerlaubtes Plakatieren, Beschriften, Bemalen § 20 Belästigung der Allgemeinheit § 21 Aufstellen von Zelten und Wohnwagen/-mobilen IV. Anbringen von Hausnummern § 22 Hausnummern V. Schutz der [...] Straßen und Gehwegen Hun- de an der Leine zu führen. Ansonsten dürfen Hunde ohne Begleitung einer Person, die durch Zuruf auf das Tier einwirken kann, nicht frei umherlaufen. Im Übrigen wird zur Leinenpflicht[mehr]

zu diskutieren. Moderiert wurde die Bürgerversammlung zum damaligen Zeitpunkt durch die beiden Stabstellen für Regionalentwicklung und bürgerschaftliches Engagement beim Landkreis Konstanz. Die Gemeinde[mehr]

abgeben. In diesem Fall gilt jeder Bewerber, dessen Name im Stimmzettel vorgedruckt ist, als mit einer Stimme gewählt. Bei der Wahl des Kreistags nur so viele Bewerber in der Reihenfolge von oben, wie [...] für den Wahlkreis zu wählen sind. 6.5 Beleidigende oder auf die Person des Wählers hinweisende Zusätze oder nicht nur gegen einzelne Bewerber gerichtete Vorbehalte auf dem Stimmzettel oder sonst im Stimmzettelum [...] Wahlbriefumschlägen angegebenen Stellen übersenden, dass sie dort spätestens am Wahltag bis 18.00 Uhr eingehen. Die Wahlbriefe können auch bei der jeweils angegebenen Stelle abgegeben werden. Der Wähler,[mehr]

müssen die Antragsteller vertreten sein. (2) Jeder Gemeinderat kann an den Bürgermeister schriftliche, elektronische oder in einer Sitzung mündliche Anfragen im Sinne des Absatzes 1 Satz 1 stellen. Mündliche [...] und Entscheidungsfindung des Gemeinderates mit. Sie dürfen insoweit ihre Auffassungen öffentlich darstellen. Ihre innere Ordnung muss demokratischen und rechtsstaatlichen Grundsätzen entsprechen. (3) Jede [...] Fraktion oder ein Sechstel der Gemeinderäte kann in allen Angelegenheiten der Gemeinde und ihrer Verwaltung verlangen, dass der Bürgermeister den Gemeinderat unterrichtet. Ein Viertel der Gemeinderäte kann[mehr]

Aufstellung des Bebauungsplans "Alte Mühle" (Ortsteil Iznang) im Beschleunigten Verfahren nach §13a BauGB Aufstellung des Bebauungsplans "Alte Mühle" (PDF-Dokument, 214,38 KB, 01.03.2024) Aufstellung des [...] Bebauungsplans "Unter der Mühle" (Ortsteil Weiler) im Beschleunigten Verfahren nach §13a BauGB Aufstellung des Bebauungsplans "Unter der Mühle" (PDF-Dokument, 330,21 KB, 22.02.2024)[mehr]

Allgemeine Bestimmungen § 1 Öffentliche Einrichtung (1) Die Gemeinde Moos betreibt die Beseitigung des in ihrem Gebiet angefallenen Abwassers als eine öffentliche Einrichtung. Voraussetzung für die Beseitigung [...] Einzelfall über die nach Absatz 2 einzuhaltenden Anforderungen hinausgehende Anforderungen stellen, wenn dies für den Betrieb der öffentlichen Abwasseranlagen erforderlich ist. (4) Die Gemeinde kann im Einzelfall [...] oder an sonst geeigneter Stelle auf dem Grundstück angebracht, betrieben und in ordnungsgemäßem Zustand gehalten werden. (2) Die Gemeinde kann auch verlangen, dass eine Person bestimmt wird, die für die[mehr]

Allgemeine Bestimmungen § 1 Wasserversorgung als öffentliche Einrichtung (1) Die Gemeinde Moos betreibt die Wasserversorgung als eine öffentliche Einrichtung zur Lieferung von Trinkwasser. Art und Umfang der W [...] Leib und Leben darstellen. § 20 Technische Anschlussbedingungen Die Gemeinde ist berechtigt, weitere technische Anforderungen an den Hausanschluss und andere Anlagenteile sowie an den Betrieb der Anlage [...] 30); das Ergebnis wird auf eine volle Zahl gerundet, wobei Nachkommastellen ab 0,5 auf die nächstfolgende volle Zahl aufgerundet und Nachkommastellen, die kleiner als 0,5 sind, auf die vorausgehende volle[mehr]

Das Verfahren nach Absatz 1 und 2 kann über einen einheitlichen Ansprechpartner im Sinne des Gesetzes über einheitliche Ansprechpartner für das Land Baden- Württemberg abgewickelt werden; § 42a und §§ [...] Friedhofsatzung beschlossen: I. Allgemeine Vorschriften § 1 Widmung (1) Friedhöfe sind öffentliche Einrichtung der Gemeinde. Sie dienen der Bestattung verstorbener Gemeindeeinwohner und der in der Gemeinde [...] , die ihre hiesige Wohnung nur wegen Aufnahme in ein auswärtiges Altenheim oder eine ähnliche Einrichtung aufgaben. Der Friedhof dient auch der Bestattung von Totgeburten, Fehlgeburten und Ungeborenen[mehr]

LGastG) Antragsteller/Verein: ___________________________________________ Verantwortliche Person: ___________________________________________ Straße: ___________________________________________ PLZ, Ort: _ [...] Ordnungsamt Gemeinde Moos: Off Nachrichtlich an: Off Antragsteller/Verein: Straße: PLZ, Ort: Telefon: E-Mail Adresse: Art des besonderen Anlasses: Ort der Veranstaltung: [...] zwingend einzuhalten! ___________________________________ Datum, Unterschrift des Antragstellers Verantwortliche Person 1: Datum: Uhrzeit: Datum_2: Uhrzeit_2: Datum_3: Uhrzeit_3: ja: Off nein: Off Bemerkungen:[mehr]