gemeinnützigen Organisationen nach vorheriger Anmeldung für besondere Maßnahmen (z. B. Tagungen, Fortbildungen, mehrtägige Freizeitveranstaltungen u. Ä.) zur Verfügung. a. Außerdem steht der Gemeindebus allen [...] Grundschule, Jugendarbeit, Seniorenarbeit, Nachbarschaftshilfe, Flüchtlingshilfe usw.) für Ausflugs-, Fortbildungs- und sonstige Dienstfahrten zur Verfügung. Gleiches gilt für Ortsbesichtigungen der gemeindlichen [...] Nutzers/in. b. Der Gemeindebus der Gemeinde Moos soll in der Öffentlichkeit eine erfreuliche und vorbildliche Erscheinung bieten. Es sind deshalb insbesondere alle Verkehrsvorschriften, wie Halteverbote,[mehr]

bestehen. Jeder Gemeinderat kann nur einer Fraktion angehören. (2) Die Fraktionen wirken bei der Willensbildung und Entscheidungsfindung des Gemeinderates mit. Sie dürfen insoweit ihre Auffassungen öffentlich[mehr]

von Einwohnern erhoben, die in der Gemeinde arbeiten oder in Ausbildung stehen. § 3 Maßstab und Satz der Kurtaxe für Gäste 1) Die Gemeinde bildet mit allen Ortsteilen einen einheitlichen Kur- bzw. Erholungsbezirk[mehr]

für einen nicht nur vorübergehenden Zeitraum innehat, insbesondere zu Erholungs-, Berufs- und Ausbildungszwecken. Als nicht nur vorübergehend ist ein Zeitraum von zwei Monaten anzusehen. Die vorübergehende[mehr]

Anschlüsse gelten auch Hausanschlüsse für Grundstücke, die nach Entstehen der Beitragspflicht (§ 37) neu gebildet werden. (5) Hausanschlüsse dürfen nicht überbaut werden, die Freilegung muss stets möglich sein [...] Grundstücke unter Einbeziehung von Teilflächen, für die eine Beitragsschuld bereits entstanden ist, neu gebildet werden. (2) Wenn bei der Veranlagung von Grundstücken Teilflächen gemäß § 29 Abs. 1 Nr. 2 dieser [...] Grundstücks im Grund- buch eingetragen ist. 5. In den Fällen des § 35 Abs. 1 Nr. 4, wenn das neu gebildete Grundstück im Grundbuch eingetragen ist. 6. In den Fällen des § 35 Abs. 2, mit dem Wegfall der [mehr]

n bis zur Entgeltgruppe EG 8 mit Ausnahme der Hafen- und Wassermeister, von Aushilfskräften, Auszubildenden, geringfügig Beschäftigten, Inspektorenanwärtern, Praktikanten und Zivildienstleistenden; 2.4[mehr]

redaktionellen Teil entscheiden die Gemeinden. Der Einreicher der Bilder ist für die Bild- und Nutzungsrechte verantwortlich, d.h. die Bilder müssen frei von Rechten Dritter sein. (8) Ausgeschlossen sind – [...] z. B. nur Bildformate in: .jpg, .jpeg, .tif, .tiff, .pdf. Die Bilder müssen mit dem Namen der Verantwortlichen/ des Fotografen versehen sein. Bei besonderen Anlässen können bis zu 5 Bilder zugelassen [...] weiterführenden Schulen und Bildungseinrichtungen. g. sonstige Mitteilungen von allgemeinem Interesse. Über die Aufnahme entscheidet im Einzelfall der Herausgeber. (7) Bilder, die einen Bezug zu den An[mehr]

ist eine Hilfeleistung, die unter missbräuchlicher Einflussnahme erfolgt, die selbstbe- stimmte Willensbildung oder Entscheidung des Wahlberechtigten ersetzt oder verändert oder wenn ein Interes- senkonflikt[mehr]

n bis zur Entgeltgruppe EG 8 mit Ausnahme der Hafen- und Wassermeister, von Aushilfskräften, Auszubildenden, geringfügig Beschäftigten, In- spektorenanwärtern, Praktikanten und Zivildienstleistenden; 3[mehr]

2021 Ziele und Zwecke der Änderung: Ziel des Bebauungsplans ist es, den Dorfcharakter und das Erscheinungsbild von Bettnang zu bewahren. Daher muss eine Festsetzung in Bezug auf die Höhen der Gebäude getroffen[mehr]