Einwohner der Gemeinde, die den Schwerpunkt der Lebensbeziehungen in einer anderen Gemeinde haben. 3) Die Kurtaxe wird nicht von Ortsfremden und von Einwohnern erhoben, die in der Gemeinde arbeiten oder [...] LESEFASSUNG (maßgeblich ist allein die jeweils vom Gemeinderat beschlossene Satzung nebst Änderungssatzungen) GEMEINDE MOOS Kreis Konstanz S A T Z U N G Über die Erhebung einer Kurtaxe (Kurtaxesatzung) [...] Fassung hat der Gemeinderat am 11.12.2008 folgende Satzung, geändert durch Satzungen vom 09.10.2015,14.09.2017, 14.12.2020 und 14.12.2023, beschlossen: § 1 Erhebung der Kurtaxe Die Gemeinde erhebt zur teilweisen[mehr]

LESEFASSUNG (maßgeblich ist allein die jeweils vom Gemeinderat beschlossene Satzung nebst Änderungssatzungen) GEMEINDE MOOS Landkreis Konstanz S A T Z U N G über die Benutzung von Obdachlosen- und Flü [...] (GemO) und der §§ 2 und 9 des Kommunalen Abgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG), hat der Gemeinderat der Gemeinde Moos am 14.12.2023 folgende Satzung beschlossen: I. Rechtsform und Zweckbestimmung der [...] überlassenen Zubehör dürfen nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Gemeinde vorgenommen werden. Der Benutzer ist im Übrigen verpflichtet, die Gemeinde unverzüglich über Schäden am Äußeren oder Inneren der Räume[mehr]

Beschlussfassung nicht schriftlich oder mündlich zu Protokoll beim Gemeinderat geltend gemacht wird. Moos, 07.03.2022 Für den Gemeinderat Patrick Krauss, Bürgermeister Simone Schreibmaschinentext Bereitgestellt [...] beschlossen. Gemäß § 16 der Jagdgenossenschaftssatzung wird der Reinertrag aus der Jagdnutzung der Gemeinde Moos zweckgebunden für den Ausbau und die Unterhaltung der Wald- und Feldwege, der Erhaltung und[mehr]

Nachdem der Gemeinderat in öffentlicher Sitzung am 18.11.2021 beschlossen hat, den Bebauungsplan „Bettnang“ im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB zu ändern, hat der Gemeinderat der Gemeinde Moos am 20 [...] Begründung vom Montag 14.02.2022 bis einschließlich Freitag 18.03.2022 (Auslegungsfrist) im Rathaus der Gemeinde Moos, Bohlinger Straße 18, 78345 Moos, EG im Flur vor Zimmer Nr. 8 von Montag bis Freitag während [...] bleiben können (§ 13 Abs. 2 S. 2 BauGB und § 3 Abs. 2 S. 2 Halbs. 2 BauGB entsprechend), sofern die Gemeinde deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit[mehr]

schaftsraum im ehemaligen Feuerwehrhaus Weiler und Veranstaltungen in öffentlichen Anlagen (B) Der Gemeinderat der Gemeinde Moos hat in seiner Sitzung vom 17.02.2011 folgende Mietordnung be- schlossen. Für[mehr]

für Baden-Württemberg (GemO) hat der Gemeinderat der Gemeinde Moos am 22.04.2010 folgende Satzung beschlossen: § 1 Erhebung des Erschließungsbeitrags Die Gemeinde Moos erhebt Erschließungsbeiträge nach [...] den Wert der aus dem Vermögen der Gemeinde bereitgestellten Sachen und Rechte; maßgebend ist der Zeitpunkt der erstmaligen Bereitstellung; 7. die vom Personal der Gemeinde erbrachten Werk- und Dienstleistungen [...] gestaltet sind. 5. Flächen im Eigentum der Gemeinde sind. (2) Wohnwege sind endgültig hergestellt, wenn sie entsprechend Abs. 1 ausgebaut sind. (3) Die Gemeinde kann im Einzelfall durch Satzung die Hers[mehr]

Veranstaltungen verwendet wer- den. Das Gebäude ist durch Beschluß des Gemeinderates vom 7. November 2002 dem gewerbli- chen Betrieb der Gemeinde –Fremdenverkehrseinrichtungen- als Betrieb gewerblicher Art zugeord- [...] der Gemeinde in privater Gestaltungsform als Vermietungsobjekt nach §§ 535 ff BGB betrieben. Es handelt sich nicht um eine öffentliche Einrich- tung im Sinne von § 10 Abs. 2 GemO. Der Gemeinderat hat deshalb [...] Über die Zu- lassung von Veranstaltungen mit politischem Charakter entscheidet der Gemeinderat. 2) Den von der Gemeinde beauftragten Personen ist der Zutritt zu den Räumen jederzeit und ohne Einschränkung[mehr]

(FwG) in der Fassung vom 30.12.2015 zuletzt geändert durch Gesetz vom 17.12.2015 hat der Gemeinderat der Gemeinde Moos am 06.04.2017 folgende Satzung über den Kostenersatz für die Leistungen der Freiwilligen [...] Stunden aufgerundet. (6) Daneben kann Ersatz verlangt werden für 1. von der Gemeinde für den Einsatz von Hilfe leistenden Gemeinde- und Werkfeuerwehren oder anderen Hilfe leistenden Einrichtungen und Org [...] Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Moos (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung – FwKS) vom 06.04.2017 Aufgrund von § 4 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg[mehr]

GEMEINDE MOOS Kreis Konstanz S A T Z U N G zur Änderung der Hauptsatzung Aufgrund von §§ 4 und 37 a der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in der Fas- sung der Bekanntmachung vom 24. Juli 2000 [...] zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 2. Dezember 2020 (GBl. S. 1095, 1098) hat der Gemeinderat der Ge- meinde Moos in seiner Sitzung vom 16.09.2021 folgende Satzung zur Änderung der Hauptsatzung [...] persönliche Anwesenheit der Mitglieder im Sit- zungsraum Der Bürgermeister kann Sitzungen des Gemeinderates ohne persönliche Anwesenheit der Mit- glieder im Sitzungsraum in Form von Videokonferenzen einberufen[mehr]

geändert durch Artikel 7 des Gesetzes vom 17. Dezember 2020 (GBl. S. 1233, 1249) hat der Gemeinderat der Gemeinde Moos am 22.06.2023 folgende Satzung beschlossen: Präambel Auf den Feldern der „Vorderen [...] , Organisation (1) Die Gemeinde Moos betreibt das „Büllefest Vordere Höri“ als öffentliche Einrichtung. (2) Das „Büllefest Vordere Höri“ wird als Spezialmarkt durch die Gemeinde organisiert. § 2 Veran [...] szeit durch Einzelverfügung der Gemeinde festgelegt. § 3 Festbereiche Das „Büllefest Vordere Höri“ findet jedes Jahr abwechselnd in einem anderen Ortsteil der Gemeinde Moos in folgender Reihenfolge statt:[mehr]