splan weitere Flächen zur Gewinnung von elektrischem Strom aus Sonnenenergie auszuweisen. Der Gemeinderat der Gemeinde Öhningen hat sich bereits in der Sitzung am 15.11.2022 dafür ausgespro- chen, für [...] Nutzung als Photovol- taik- Freiflächenanlage als weniger geeignet nicht herangezogen werden. Der Gemeinderat der Gemeinde Öhningen hat sich in der Sitzung am 15.11.2022 nach Abwägung der unterschiedlichen [...] Auslegung gem. § 3 (2) BauGB - Beteiligung der Behörden gem. § 4 (2) BauGB 7.1 Verfahrensverlauf Der Gemeinderat der Gemeinde Öhningen hat in der öffentlichen Sitzung am 14.02.2023 den einstimmigen Beschluss[mehr]

sowie der §§ 2, 8 Abs. 2, 13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Moos am 18.11.2021 folgende Änderung der Wasserversorgungssatzung vom 18.06.2015 [...] Inkrafttreten Diese Änderungssatzung tritt am 01.01.2022 in Kraft. Moos, den 07.12.2021 Für den Gemeinderat Patrick Krauss, Bürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften[mehr]

ehrs und entsprechender Veranstaltungen verwendet werden. Das Gebäude ist durch Beschluß des Gemeinderates vom 29.03.1990 dem gewerblichen Betrieb der Gemeinde –Fremden- verkehrseinrichtungen- als Betrieb [...] betrieben. Es handelt sich nicht um eine öffentliche Einrichtung im Sinne von § 10 Abs. 2 GemO. Der Gemeinderat hat deshalb mit Beschluß vom 10.06.1999 folgende Benutzungs- ordnung beschlossen. Die Benutzungsordnung [...] zu erläutern. Über die Zulassung von Veranstaltungen mit politischem Charakter entscheidet der Gemeinderat. 3 a) Das Gemeinschaftshaus darf nur zum vereinbarten Zweck benutzt werden. b) Eine Bewirtschaftung[mehr]

Abs. 2, 11, 13, 20, 29 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Moos am 18.11.2021 folgende Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung [...] Inkrafttreten Diese Änderungssatzung tritt am 01.01.2022 in Kraft. Moos, den 08.12.2021 Für den Gemeinderat Patrick Krauss, Bürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften[mehr]

13 Abs. 1 und 3, 14, 15 und 18 des Kommunalabgabengesetzes für Baden- Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Moos am 18.11.2021 folgende Änderungssatzung beschlossen: Artikel I A) § 13 Absatz [...] Inkrafttreten Diese Änderungssatzung tritt am 01.01.2022 in Kraft. Moos, den 07.12.2021 Für den Gemeinderat Patrick Krauss, Bürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften[mehr]

splan weitere Flächen zur Gewinnung von elektrischem Strom aus Sonnenenergie auszuweisen. Der Gemeinderat der Gemeinde Öhningen hat sich bereits in der Sitzung am 15.11.2022 dafür ausgespro- chen, für [...] Nutzung als Photovol- taik- Freiflächenanlage als weniger geeignet nicht herangezogen werden. Der Gemeinderat der Gemeinde Öhningen hat sich in der Sitzung am 15.11.2022 nach Abwägung der unterschiedlichen [...] Verbandsversammlung zur Einreichung an die Baurechtsbehörde zur Genehmigung 7.1 Verfahrensverlauf Der Gemeinderat der Gemeinde Öhningen hat in der öffentlichen Sitzung am 14.02.2023 den einstimmigen Beschluss[mehr]

Nr. 1 LBO) (M2 Umweltbericht) Planungsrechtliche Festsetzungen Aufstellungsbeschluss durch den Gemeinderat Verfahrensvermerke Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses gem. § 2 (1) BauGB am 11.10.2019 [...] BauGB 16.10. bis 22.11.2019 Billigung des Bebauungsplanentwurfes und Auslegungsbeschluss durch den Gemeinderat Bekanntmachung der erneuten öffentlichen Auslegung am 01.05.2020 Erneute öffentliche Auslegung [...] Bauvorschriften mit Begründung i.d.F. vom 09.12.2019 gem. § 3 (2) BauGB Satzungsbeschluss durch den Gemeinderat gem. § 10 BauGB Moos, den 04.08.2020 .......................................... Bürgermeister Patrick[mehr]

rs und entsprechender Veranstaltungen verwendet wer- den. Das Gebäude ist durch Beschluß des Gemeinderates vom 7. November 2002 dem gewerbli- chen Betrieb der Gemeinde –Fremdenverkehrseinrichtungen- als [...] betrieben. Es handelt sich nicht um eine öffentliche Einrich- tung im Sinne von § 10 Abs. 2 GemO. Der Gemeinderat hat deshalb mit Beschluss vom 7. November 2002 folgende Benutzungsordnung beschlossen. § 1 Vermietung [...] erläutern. Über die Zu- lassung von Veranstaltungen mit politischem Charakter entscheidet der Gemeinderat. 2) Den von der Gemeinde beauftragten Personen ist der Zutritt zu den Räumen jederzeit und ohne[mehr]

02.2007 in Verbindung mit § 4 Abs. 1 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) hat der Gemeinderat der Gemeinde Moos am 25. März 2010 folgende Satzung beschlossen: § 1 Warensortiment (1) Auf dem[mehr]

LESEFASSUNG (maßgeblich ist allein die jeweils vom Gemeinderat beschlossene Satzung nebst Änderungssatzungen) GEMEINDE MOOS Landkreis Konstanz S A T Z U N G über die Benutzung von Obdachlosen- und Flü [...] (GemO) und der §§ 2 und 9 des Kommunalen Abgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG), hat der Gemeinderat der Gemeinde Moos am 14.12.2023 folgende Satzung beschlossen: I. Rechtsform und Zweckbestimmung[mehr]