Kurzberichte: Gemeinde Moos

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Kurzberichte

Kurzbericht der Gemeinderatsitzung vom 27.04.2023

Meldung vom 05.05.2023

Mountainbike-Tourismus Projekt Schienerberg

 

Mountainbike (MTB) Tourismus ist das am schnellsten wachsende Outdoor-Tourismus-Segment weltweit. Die REGIO Konstanz-Bodensee-Hegau e. V. und der Landkreis Konstanz arbeiten daher zusammen mit dem Land Baden-Württemberg an einer Weiterentwicklung, um attraktive und nachhaltige MTB Angebote für die Bevölkerung und Besucher der Region zu schaffen.

 

Durch detaillierte Planung, offenen Austausch und das Anwenden von Best-Practice-Beispielen soll die Region weiter aufgewertet werden und Konflikte, die klassischerweise mit dem Thema Mountainbiken rund um Naturschutz und andere Nutzergruppen verbunden werden, entschärft werden.

 

Der Projektleiter der Firma Schneestern stellte das Konzept für die Region und die Möglichkeiten für die Gemeinde Moos und andere Gemeinden am Schienerberg in der Gemeinderatsitzung vor.

 

Der Gemeinderat lehnte einstimmig ein Mountainbike-Tourismus Projekt im Gemarkungsbereich der Gemeinde Moos auf dem Schienerberg ab.

 

Wahl der Schöffen für die Amtszeit 2024-2028

 

Derzeit werden die Wahl der Schöffen und der Jugendschöffen für die Geschäftsjahre 2024 – 2028 vorbereitet. Von der Gemeinde Moos ist eine Person für das Schöffenamt vorzuschlagen, in die Vorschlagsliste sind mindestens doppelt so viele Personen aufzunehmen. Aufgrund dieser Vorschlagsliste werden die Schöffen von Wahlausschüssen, die bei den Gerichten eingerichtet werden, gewählt.

 

Für das Schöffenamt sind eingehende Bewerbungen dem Gemeinderat vorzulegen. Der Gemeinderat beschließt über die Aufnahme der Personen in die Vorschlagsliste. Eine Vorauswahl der Bewerbungen ist nicht zulässig. Bei der Gemeindeverwaltung Moos haben sich zwölf Personen um das Schöffenamt beworben.

 

Zwei Bewerber haben lediglich Ihren Nebenwohnsitz in der Gemeinde Moos. Für eine Berücksichtigung auf der Vorschlagsliste reicht ein melderechtlicher zweiter Wohnsitz aus, wenn sich der Bewerber überwiegend in der Gemeinde, in die er gewählt werden soll, aufhält. Dies war vorliegend nicht erfüllt, sodass die beiden Bewerber für das Schöffenamt ungeeignet im Sinne von § 33 GVG sind. Alle anderen Bewerber erfüllen die Voraussetzungen für das Schöffenamt.

 

Herr Bruttel, Herr Fuchs, Herr Hey, Frau Honeck, Frau Maier, Herr Manegold, Frau Marte, Frau Stader, Frau Weißmann und Herr Wipperhausen wurden einstimmig als Schöffe/Schöffin vorgeschlagen und in die Vorschlagsliste aufgenommen, die eine Woche zur Einsichtnahme ausgelegt und nach einer weiteren Woche der Einspruchsmöglichkeit an das Amtsgericht weitergeleitet wird.

 

Neufassung der Mietordnung für die Sportbootliegeplätze in der Gemeinde Moos

 

Die Verwaltung ist durch den Gemeinderat in seiner Sitzung vom 09.03.2023 beauftragt worden, die Mietordnung für die Sportbootliegeplätze der Gemeinde Moos bzgl. der neu definierten Quotenregelung anzupassen. Am 09.03.2023 wurde mehrheitlich beschlossen eine separate Quote von 60 zu 40 Prozent (Segelboote zu Motorboote) für die Liegeplätze vom Segelclub Moos, vom Segelclub Iznang und von der Gemeinde zu führen. Des Weiteren wurde mehrheitlich beschlossen, die Bojenplätze von Platznr. B63 - B81 sowie die Stegplätze von Platznr. S239 - S247 im Hafen Iznang aus der Quote herauszunehmen.

 

Im Rahmen der Neufassung der Mietordnung für die Sportbootliegeplätze der Gemeinde Moos wurden zudem redaktionelle Anpassungen und die Öffnungszeiten der Slipanlagen parallel zum Kran mit aufgenommen.

 

Eine weitere Ergänzung ergibt sich im Rahmen der Mietermäßigung bei Nichtbelegung eines Liegeplatzes. Bisher wurde es in der Praxis so gehandhabt, dass Liegeplatzmieter, die der Verwaltung Anfang der Saison mitteilten, dass Sie den Platz ganzjährig nicht nutzen werden, eine Mietermäßigung von 50% erhalten haben. In § 11 Abs. 6 wurde diese Praxis nun mit in die Mietordnung aufgenommen, soweit die Meldung bis spätestens 01.05. eines Jahres erfolgt.

 

Mit Beschluss des Gemeinderates in der Sitzung vom 21.02.2019 wurden zuletzt die Liegeplatzgebühren angehoben. Aufgrund steigender Kosten, u.a. erhöhten Personal-, Strom-, oder Materialkosten wird eine Anhebung der Liegeplatzgebühren um 5% ab dem Jahr 2024 angestrebt.

 

Der Gemeinderat beschloss mehrheitlich die Neufassung der Mietordnung für die Sportbootliegeplätze in der Gemeinde Moos.

 

Entfernung der Einbahnstraße in der Hafenstraße

 

Der Tagesordnungspunkt wurde vor Beginn der Sitzung durch Bürgermeister Krauss abgesetzt.

 

Bauangelegenheiten

 

Der Gemeinderat erteilte einstimmig der Änderung auf zwei Flachdachgauben, zum Bauantrag Errichtung einer Dachgaube, eines Wintergartens sowie eines Doppelcarports am bestehenden Einfamilienhaus, auf dem FlSt. 253, Gemarkung Moos sein Einvernehmen nach § 36 Abs. 1 BauGB.

 

Bürgerfragestunde – Verschiedenes – Bekanntgaben – Anträge

 

Sachstand Naturkindergarten und Krippengruppe im Rathaus

 

Bürgermeister Krauss berichtete, dass die Baugenehmigung für die Errichtung eines Naturkindergartens mit 2 Bauwagen der Verwaltung seit der letzten Woche vorliegt. Der Bauwagen wurde bereits ausgeschrieben und die Submission auf den 09.05.2023 terminiert. Die Vergabe ist damit für die Sitzung am 25.05.2023 vorgesehen.

 

Weiter führte Bürgermeister Krauss aus, dass die Verwaltung aktuell noch auf die Baugenehmigung zur Umnutzung des Probelokals in eine Kinderkrippe im Rathaus Moos und auf die denkmalschutzrechtliche Genehmigung für die Sanierung des alten Rathauses in Iznang warten. Allerdings steht eine Verbescheidung wohl bald an.

 

Weihnachtsmarkt Moos

 

Bürgermeister Krauss informierte, das am 16.12. und 17.12.2023 auf dem Hafengelände von Moos stattfinden ein Weihnachtsmarkt unter Beteiligung der Mooser Vereine stattfinden soll. Es soll eine Veranstaltung für die Mooser Vereine sein, da diese keine eigene Veranstaltung wie z.B. das Bankholzer Weinfest, Weiler Abendmärkte oder die Iznanger Strandfeste haben. Essen und Trinken sollen durch die Vereine angeboten werden.

 

Situation Hundehaufen in der Gemeinde

 

Bürgermeister Krauss berichtete, dass wieder vermehrt festzustellen ist, dass Hundehalter die Hundehaufen nicht ordnungsgemäß entfernen. Dabei geht es der Verwaltung vor allem um die Gehwege und Spielplätze. Aus der Mitte des Gemeinderates wird bestätigt, dass öfter zu beobachten ist, dass Hundehalter die vorgesehenen Hundetüten nicht nutzen. Im Gemeinderat werden verschiedene Lösungsansätze diskutiert, diesem rechtswidrigen Verhalten entgegenzuwirken. So wurde aus der Mitte des Gemeinderates aufgezeigt, dass die Sichtbarmachung der Hundehaufen durch Kennzeichnung mit aus Kreide oder Blätter bereits Wirkung gezeigt habe. Weiter wird ein persönliches Anschreiben an alle Hundebesitzer vorgeschlagen und eine Erhöhung der Hundesteuer oder die Einführung eines Belohnungssystems diskutiert.

 

Hafenstraße 9a

 

Bürgermeister Krauss legte das, dass das Gebäude in der Hafenstraße 9a neue Eigentümer hat und diese in den nächsten Wochen die Sanierung des Objekts planen.

  

Einweihung Jugendtreff

 

Herr Krauss erinnerte an die Einweihung des Jugendtreffs am 28.04.2023 um 16:00 Uhr in Bankholzen und lädt die Gemeinderäte und die Presse herzlich ein.

 

Öffnungszeiten Werkstoffhof

 

Die Antwort auf die Nachfrage aus der Mitte des Gemeinderates, wann der Werkstoffhof wieder mittwochs öffnet, wird Bürgermeister Krauss nachreichen.

 

E-Katamaran für Untersee?

Aus der Mitte des Gemeinderates wurde angeregt, die Bodenseeschifffahrtsbetriebe (BSB) anzuschreiben, dass der Untersee auch einen E-Katamaran erhält, da damit die Verlandung am Steg in Iznang reduziert werden würde. Bürgermeister Krauss zeigte auf, dass das erforderliche Bugstrahlruder zum seitlichen An- und Absegeln u.a. das Problem für die Versandung darstellt. Gemeinderätin Fuchs wird das Schreiben fertigen und nachfragen.