13 Abs. 1 und 3, 14, 15 und 18 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Moos am 14.12.2023 folgende Änderungssatzung beschlossen: Artikel I A) § 2 Abs. 1 [...] Inkrafttreten Diese Änderungssatzung tritt am 01.01.2024 in Kraft. Moos, den 18.12.2023 Für den Gemeinderat Gez. Patrick Krauss, Bürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formv[mehr]

sowie der §§ 2, 8 Abs. 2, 13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Moos am 14.12.2023 folgende Änderung der Wasserversorgungssatzung vom 18.06.2015 [...] Inkrafttreten Diese Änderungssatzung tritt am 01.01.2024 in Kraft. Moos, den 18.12.2023 Für den Gemeinderat Gez. Patrick Krauss, Bürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formv[mehr]

und 43 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg in der jeweils gültigen Fassung hat der Gemeinderat am 14.12.2023 folgende Änderung der Satzung über die Erhebung einer Kurtaxe vom 11.12.2008 beschlossen: [...] Inkrafttreten Diese Änderungssatzung tritt zum 01.04.2024 in Kraft. Moos, den 18.12.2023 Für den Gemeinderat Gez. Patrick Krauss, Bürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formv[mehr]

(GemO) und der §§ 2 und 9 des Kommunalen Abgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG), hat der Gemeinderat der Gemeinde Moos am 14.12.2023 folgende Satzung beschlossen: I. Rechtsform und Zweckbestimmung[mehr]

LESEFASSUNG (maßgeblich ist allein die jeweils vom Gemeinderat beschlossene Satzung nebst Änderungs- satzungen) Gemeinde Moos Landkreis Konstanz Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die [...] geltenden Fassung, sowie der §§ 2, 13 und 19 des KAG in der jeweils gültigen Fassung, hat der Gemeinderat am 11.04.2013, zuletzt geändert am 20.07.2023, folgende Satzung beschlossen: § 1 Öffentliche E[mehr]

350 v. H. der Steuermessbeträge. Moos, den 22.09.2023 Für den Gemeinderat gez. Krauss, Bürgermeister Die Gesetzmäßigkeit der vom Gemeinderat der Gemeinde Moos am 19.01.2023 beschlossenen Haushaltssatzung [...] für das Haushaltsjahr 2023 Auf Grund von § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 19.01.2023 die folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 beschlossen: § 1 Ergebnis-[mehr]

splan weitere Flächen zur Gewinnung von elektrischem Strom aus Sonnenenergie auszuweisen. Der Gemeinderat der Gemeinde Öhningen hat sich bereits in der Sitzung am 15.11.2022 dafür ausgespro- chen, für [...] Nutzung als Photovol- taik- Freiflächenanlage als weniger geeignet nicht herangezogen werden. Der Gemeinderat der Gemeinde Öhningen hat sich in der Sitzung am 15.11.2022 nach Abwägung der unterschiedlichen [...] Auslegung gem. § 3 (2) BauGB - Beteiligung der Behörden gem. § 4 (2) BauGB 7.1 Verfahrensverlauf Der Gemeinderat der Gemeinde Öhningen hat in der öffentlichen Sitzung am 14.02.2023 den einstimmigen Beschluss[mehr]

verletzt worden sind. Moos, den 20.07.2023 Für den Gemeinderat: Patrick Krauss, Bürgermeister Anlage 1 zu § 5 Abs. 2 der Satzung GEMEINDE MOOS Art. I Der Gemeinderat hat am 20.07.2023 die Änderung der Satzung[mehr]

zuletzt geändert durch Artikel 7 des Gesetzes vom 17. Dezember 2020 (GBl. S. 1233, 1249) hat der Gemeinderat der Gemeinde Moos am 22.06.2023 folgende Satzung beschlossen: Präambel Auf den Feldern der „Vorderen[mehr]

tzes (FwG) in der Fassung vom 30.12.2015 zuletzt geändert durch Gesetz vom 17.12.2015 hat der Gemeinderat der Gemeinde Moos am 06.04.2017 folgende Satzung über den Kostenersatz für die Leistungen der [mehr]