Schäden, die bei Benutzung des Feuerwehrhauses auftreten, sind unverzüglich dem Feuerwehrkommando zu melden. Dieser gibt die Meldung sowohl dem Hausmeister als auch der Gemeindeverwaltung weiter. § 8 Nutz[mehr]

Schäden, die bei Benutzung des Feuerwehrhauses auftreten, sind unverzüglich dem Feuerwehrkommando zu melden. Dieser gibt die Meldung sowohl dem Hausmeister als auch der Gemeindeverwaltung weiter. § 8 Nutz[mehr]

muss vom Personensorgeberechtigten schriftlich beantragt werden. Das hierfür erforderliche Antragsformular hält die Einrichtung bereit. Das Benutzungsverhältnis kommt mit der schriftlichen Zusage durch [...] 11. Die Personensorgeberechtigten sind verpflichtet, Änderungen der notwendigen Angaben im Antragsformular nach Aufnahme des Kindes in die Einrichtung (insbesondere Änderung der Anschrift, der privaten [...] müssen mindestens 14 Jahre alt sein und in der Anlage „Abholen durch andere Begleitpersonen“ im Anmeldebo- gen eingetragen sein. Die Erklärung der Personensorgeberechtigten betreffend der Befugnis zur Abholung[mehr]

sowie Samstage sind vom Übungsbetrieb ausgenommen. e) Begründete Ausnahmen könne von der Gemeinde auf Antrag zugelassen werden. 2 Schlüsselangelegenheit a) Für den regelmäßigen Probebetrieb wird dem jeweiligen[mehr]

gemeinsamen Haushalt gemeldete Kinder bis zum voll. 18. Lebensjahr - Personen, die miteinander eine eingetragene Lebenspartnerschaft führen und deren im gemeinsamen Haushalt gemeldeten Kinder bis zum voll [...] und deren im Haushalt gemeldete Kinder bis zum voll. 18. Le- bensjahr - Personen (z.B. Großeltern, Pflegeeltern), in deren Haushalt ein Kind bis zum voll. 18. Lebensjahr gemeldet ist, für das sie das [mehr]

Unkenntnis der Tatsachen alarmiert hat, 6. vom Betreiber, wenn der Einsatz durch einen Alarm einer Brandmeldeanlage oder einer anderen technischen Anlage zur Erkennung von Bränden oder zur Warnung bei Bränden[mehr]

Volkskunst zugeordnet werden können. (3) Ausnahmen von Absatz 1 und 2 können vom Büllefestausschuss auf Antrag erteilt werden. § 5 Bewirtungsstände (1) Das Verabreichen von Speisen und Getränken am „Büllefest [...] Es ist verboten, Waren im Umhergehen anzubieten. (2) Die Zuweisung eines Standplatzes erfolgt auf Antrag durch die Gemeinde (Tageserlaubnis). Die Standplätze werden unter Berücksichtigung der festbetrieblichen [...] spätestens 4 Wochen nach dem Büllefest nach § 2 Abs. 1 bei der Gemeinde Moos zur Gebührenfestsetzung zu melden. Die Bemessungsgrundlage wird bei einer fehlenden oder unrichtigen Meldung nach § 3 Abs. 1 Nr. 4c[mehr]

sind insbesondere a) der Antrag, ohne weitere Aussprache zur Tagesordnung überzugehen b) der Schlussantrag (§ 17 Abs. 5) c) der Antrag, die Rednerliste zu schließen d) der Antrag, den Gegenstand zu einem [...] während der Sitzung nicht möglich. (3) Der Gemeinderat kann auf Antrag die Verhandlung über einen Gegenstand vertagen. Wird ein solcher Antrag angenommen, so finden eine zweite Beratung und die Beschlussfassung [...] mehr vorliegen. (5) Der Gemeinderat kann auf Antrag jederzeit die Aussprache über einen Verhandlungsgegenstand schließen (Schlussantrag). Wird ein solcher Antrag angenommen, ist die Aussprache abzubrechen[mehr]

und Veröffentlichung von Meldedaten nach dem seit 1. November 2015 gültigen Bundesmeldegesetz 1. Melderegisterauskunft aus Anlass von Wahlen und Abstimmungen Die Meldebehörde darf gemäß § 50 Abs. 1 des [...] des Bundesmeldegesetzes Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit Wahlen und Abstimmungen auf staatlicher und kommunaler Ebene in den sechs der Wahl oder Abstimmung [...] Abstimmung vorangehenden Monaten Auskunft aus dem Melderegister über Familienname, Vornamen, Doktorgrad und derzeitige Anschriften von Gruppen von Wahlberechtigten erteilen, soweit für deren Zusammensetzung[mehr]

rn auf dem Friedhof bedürfen der Zustimmung der Gemeinde. Sie sind spätestens vier Tage vorher anzumelden. 3 § 4 Gewerbliche Betätigungen auf dem Friedhof (1) Bildhauer, Steinmetze, Gärtner und sonstige [...] en § 5 Allgemeines (1) Bestattungen sind unverzüglich nach Eintritt des Todes bei der Gemeinde anzumelden. Wird eine Bestattung in einer früher erworbenen Wahlgrabstätte beantragt, so ist auf Verlangen [...] Zustimmung der Gemeinde in belegte Grabstätten umgebettet werden. (3) Umbettungen erfolgen nur auf Antrag. Antragsberechtigt ist bei Umbettungen aus einem Reihengrab oder einem Urnenreihengrab der Verfü[mehr]