und 2 Gemeindeordnung. 2. § 5 Abs. 2 Nr. 2.3 erhält folgende neue Fassung: 2.3 die Ernennung, Einstellung und Entlassung und sonstige personalrechtliche Entschei- dungen von Bediensteten bis zur Entgeltgruppe [...] ver- letzt worden sind. Moos, den 07.10.2021 Patrick Krauss, Bürgermeister MOS04 Texteingabe Bereitgestellt am 07.10.2021[mehr]

ichtungen werden Benutzungsgebühren gemäß § 5 erhoben. Sie sind für 12 Monate zu entrichten. Bereitgestellt am 27.07.2023 (2) Gebührenmaßstab ist die Anzahl der belegten Betreuungsplätze. (3) Die Gebühren[mehr]

erstattet für eine Hauptniederlassung eine Zweigniederlassung eine unselbständige Zweigstelle 21 22 ein Automatenaufstellungsgewerbe ein Reisegewerbe Grund 23, 24, Aufgabe 25 Übergabe Vollständige Aufgabe Verlegung [...] beabsichtigt ist Telefon Fax 15 Abgemeldete Tätigkeit – ggf. Beiblatt verwenden (genau angeben: z.B. Herstellung von Möbeln, Elektroinstallationen und Elektroeinzelhandel, Großhandel mit Lebensmitteln usw.; bei[mehr]

innerhalb einer Woche nach der Sitzung auf der Internetseite der Gemeinde veröffentlicht, sofern sichergestellt ist, dass hierdurch keine personenbezogenen Daten oder Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse unbefugt [...] „einfacher Art kann im schriftlichen“ ergänzt durch „oder elektronischen“. MOS04 Texteingabe Bereitgestellt am 07.10.2021 - § 37 Abs. 1 GemO - Artikel 2 Inkrafttreten Diese Änderung der Geschäftsordnung[mehr]

ist. Die Geburtsdaten der Wahlberechtigten dürfen dabei nicht mitgeteilt werden. Die Person oder Stelle, der die Daten übermittelt werden, darf diese nur für die Werbung bei einer Wahl oder Abstimmung [...] widersprechen. Im Falle des Widerspruchs unterbleibt die Datenübermittlung. MOS04 Texteingabe Bereitgestellt am 20.10.2021 Von den genannten Widerspruchsrechten kann jederzeit, durch schriftliche Erklärung[mehr]

dass sie diese Daten z.B. erhebt, speichert, verwendet, weiterverarbeitet, übermittelt, zum Abruf bereitstellt oder löscht. Im Folgenden informieren wir Sie darüber, welche personenbezogenen Daten wir erheben [...] de - 3 - ▪ Angaben über geleistete oder erstattete Steuern und Vorauszahlungen, ▪ Angaben über gestellte Anträge sowie Rechtsbehelfe. Bei der Grund- und Gewerbesteuer erhalten wir Ihre personenbezogenen [...] uns in einem steuerlichen Verfahren bekannt geworden sind, dürfen wir dann an andere Personen oder Stellen (z. B. an Finanzämter, Verwaltungsgerichte, Rechtsaufsichtsbehörden oder andere Behörden) weiter-[mehr]

verwendet werden. 4) Stühle und Tische sind nach Veranstaltungsende in die ursprüngliche Anordnung zurückzustellen. § 7 Heizung In der Heizperiode wird der Gemeinschaftsraum mittels einer Elektro-Fußbodenheizung [...] len, daß schadhafte Anlagen, Räume, Einrichtungen und Geräte nicht benutzt werden.--- 2) Der Mieter stellt die Gemeinde von etwaigen Haftpflichtansprüchen seiner Bediensteten, Mitglie- der oder Beauftragten [...] nachzuweisen, daß eine ausreichende Haftpflichtversiche- rung besteht, durch welche auch die Freistellungsansprüche gedeckt sind. Der Mieter haftet für alle Schäden, die der Gemeinde an den überlassenen Anlagen[mehr]

dem Gemarkungsgebiet der Gemeinde. Der Antragsteller muss im Besitz eines gültigen Jagdscheins sein. Die Befreiung wird für maximal zwei Hunde pro Antragsteller erteilt. 5. Hunden, die eine zertifizierte [...] Wird der Zwinger erstmals nach dem Beginn des Kalenderjahres betrieben, so sind die Bücher bei Antragstellung der jeweiligen Ermäßigung vorzulegen. 3. in den Fällen des § 6 Nr. 2 die geforderte Prüfung nicht[mehr]

diese Daten z.B. erhebt, speichert, verwendet, weiterverarbeitet, übermittelt, zum Abruf bereit- stellt oder löscht. Im Folgenden informieren wir Sie darüber, welche personenbezogenen Daten wir erheben [...] geleistete oder erstattete Abgaben und Vorauszahlungen, - Angaben über abgegebene Steuererklärungen, gestellte Anträge sowie Rechtsbehelfe. Besondere Kategorien personenbezogener Daten, sogenannte „sensible [...] die uns in einem Abgabenverfahren bekannt geworden sind, dürfen wir dann an andere Personen oder Stellen (z. B. an Finanzämter, Verwaltungsgerichte, Rechtsaufsichtsbehörden oder andere Behörden) weitergeben[mehr]

und diese direkt in die Kita-Info-App auf die Smartphones der Eltern sen- den. Die Kita-Info-App stellt eine zeitgemäße, ein- fache und sichere Möglichkeit dar, über die der Kin- dergarten Villa Pfiffikus [...] Königstraße 10a, 70173 Stuttgart Tel.: 0711 / 61 55 41 - 0 Fax: 0711 / 61 55 41 – 15 E-Mail: poststelle@lfdi.bwl.de Internet: https://www.baden-wuerttemberg.daten- schutz.de[mehr]