verwendet werden. 4) Stühle und Tische sind nach Veranstaltungsende in die ursprüngliche Anordnung zurückzustellen. § 7 Heizung In der Heizperiode wird der Gemeinschaftsraum mittels einer Elektro-Fußbodenheizung [...] len, daß schadhafte Anlagen, Räume, Einrichtungen und Geräte nicht benutzt werden.--- 2) Der Mieter stellt die Gemeinde von etwaigen Haftpflichtansprüchen seiner Bediensteten, Mitglie- der oder Beauftragten [...] nachzuweisen, daß eine ausreichende Haftpflichtversiche- rung besteht, durch welche auch die Freistellungsansprüche gedeckt sind. Der Mieter haftet für alle Schäden, die der Gemeinde an den überlassenen Anlagen[mehr]

Gestaltung in die Umgebung einfügen. § 2 Stellplätze (1) In den bebauten Gebieten der Gemeinde Moos sind Stellplätze in folgender Zahl herzustellen: 1 Stellplatz je Wohnung in den Straßen Feldstraße, G [...] gesehen je Wohneinheit durchschnittlich 1,5 - 1,8 Stellplätze benötigt werden. In diese Berechnung sind Leseexemplar Besucherstellplätze nicht eingestellt. Allenfalls in kleineren Wohnungen (Appartements [...] Dorfbildes soll mit der folgenden Vorschrift Einhalt geboten werden. Stellplätze Zu der Notwendigkeit der Anlage und Vorhaltung von Stellplätzen ist im ländlichen Bereich zunächst davon auszugehen, dass einmal[mehr]

Devotionalien • Waren, die für die Gemeinde Moos kennzeichnend sind (2) Absatz 1 gilt nur für Verkaufsstellen, die eine oder mehrere der genannten Waren ausschließlich oder in erheblichem Umfang führen. [...] Jahres von 10.00 Uhr - 18.00 Uhr verkauft werden. § 3 Schutz der Arbeitnehmer Arbeitnehmer in Verkaufsstellen oder beim gewerblichen Feilhalten dürfen an jährlich höchstens 22 Sonn- und Feiertagen für jeweils[mehr]

angesetzt. 2.5 Qualität der zu errichtenden Bausubstanz Dies kann im Normalfall zum Zeitpunkt der Antragsstellung nicht beurteilt werden; sind dennoch Skizzen, Unterlagen, etc. vorhanden, können hier Sonderpunkte[mehr]

lagert oder außerhalb der zugelassenen Grillstellen grillt, 25. entgegen § 21 Zelte oder Wohnwagen/-mobile aufstellt oder als Grundstückseigentümer deren Aufstellung erlaubt oder duldet, 26. entgegen § 22 [...] Freien Werden Speisen und Getränke zum Verzehr an Ort und Stelle verabreicht, so sind für Speisereste und Abfälle geeignete Behälter bereitzustellen. § 13 Gefahren durch Tiere, Leinenpflicht (1) Tiere sind [...] unberührt. § 21 Aufstellen von Zelten und Wohnwagen/-mobilen (1) Zelte und Wohnwagen/-mobile dürfen außerhalb baurechtlich genehmigter Campingplätze zum Aufenthalt von Menschen nicht aufgestellt werden, wenn[mehr]

Jahren bestellt. Der Feuerwehrkommandant kann die Bestellung nach Anhörung des Feuerwehrausschusses widerrufen. Vor der Bestellung der Zugführer der Löschzüge A und B sowie deren Stellvertreter werden [...] und seine Stellvertreter werden nach der Wahl und nach Zustimmung durch den Gemeinderat vom Bürgermeister bestellt. (6) Der ehrenamtlich tätige Feuerwehrkommandant und seine Stellvertreter haben ihr Amt [...] der Stelle oder nach Versagung der Zustimmung keine Neuwahl zustande, bestellt der Bürgermeister den vom Ge- meinderat gewählten Feuerwehrangehörigen zum Kommandanten oder seinem Stellvertreter (§ 8 Abs[mehr]

Moos betreibt in den Ortsteilen Iznang und Moos am Bodenseeufer je einen Badeplatz mit Kraftfahrzeugabstellplätzen. Zur Ordnung des Badebetriebes und zum Erheben von Benutzungsentgelten hat der Gemeinderat [...] Mai 1984 folgendes beschlossen: § 2 Rechtsform Die Badeplätze, deren Einrichtungen und die Kfz-Abstellplätze, werden als Erholungsein- richtungen in privatrechtlicher Form geführt. Das Rechtsverhältnis [...] Badeplätzen kann von der Gemeinde verwehrt werden, wenn die zur Verfügung stehenden Flächen und Stellplätze mit Besuchern überfüllt sind oder wenn die öffentliche Sicherheit gefährdet erscheint. 4) Die Gemeinde[mehr]

erstmaligen endgültigen Herstellung nach dem Bauprogramm vorgesehenen Teileinrichtungen aufweist und diese den Merkmalen der endgültigen Herstellung (§ 4) entsprechen, ihre Herstellung die Anforderungen des [...] werden, 6. den Wert der aus dem Vermögen der Gemeinde bereitgestellten Sachen und Rechte; maßgebend ist der Zeitpunkt der erstmaligen Bereitstellung; 7. die vom Personal der Gemeinde erbrachten Werk- und [...] insgesamt ermitteln. - 3 - § 4 Merkmale der endgültigen Herstellung der Anbaustraßen und der Wohnwege (1) Anbaustraßen sind endgültig hergestellt, wenn sie neben den im Bauprogramm vorgesehenen flächenmäßigen[mehr]

sind allgemein nur liegende Grabmale bis zu folgenden Größen zulässig: d) einstellige Urnengrabstätten Max Höhe 0,30 m e) mehrstellige Urnengrabstätten Max. Ansichtsfläche 0,50 qm Max. Höhe 0,30 m (6) In den [...] Tiere mitzubringen, ausgenommen Blindenhunde, e) Abraum und Abfälle außerhalb der dafür bestimmten Stellen abzulagern, f) Waren und gewerbliche Dienste anzubieten, g) Druckschriften zu verteilen. Ausnahmen [...] Ausübung der Tätigkeit nach dem Handwerksrecht erfüllt werden. Die Zulassung erfolgt durch das Ausstellen eines Berechtigungsscheines; dieser ist den aufsichtsberechtigten Personen auf Verlangen vorzuzeigen[mehr]

Wird der Zwinger erstmals nach dem Beginn des Kalenderjahres betrieben, so sind die Bücher bei Antragstellung der jeweiligen Ermäßigung vorzulegen. 3. in den Fällen des § 6 Nr. 2 die geforderte Prüfung nicht[mehr]