Aufstellung des Bebauungsplans "Alte Mühle" (Ortsteil Iznang) im Beschleunigten Verfahren nach §13a BauGB Aufstellung des Bebauungsplans "Alte Mühle" (PDF-Dokument, 214,38 KB, 01.03.2024) Aufstellung des [...] Bebauungsplans "Unter der Mühle" (Ortsteil Weiler) im Beschleunigten Verfahren nach §13a BauGB Aufstellung des Bebauungsplans "Unter der Mühle" (PDF-Dokument, 330,21 KB, 22.02.2024)[mehr]

Internet-Seite der Schlichtungs-Stelle finden Sie alle Informationen zum Schlichtungs-Verfahren. Dort erfahren Sie auch, wie Sie den Antrag stellen. Das sind die Kontakt-Daten der Schlichtungs-Stelle: Landeszentrum [...] Reaktion der Stadt? Dann können Sie sich beschweren bei der Schlichtungs-Stelle des Landes-Zentrums für Barriere-Freiheit. Die Schlichtungs-Stelle vermittelt bei Problemen zwischen Menschen mit Behinderungen [...] stehen in diesen Gesetzen: Barrierefreie Informations-Technik-Verordnung (BITV) Landes-Behinderten-Gleichstellungs-Gesetz (LBGG) Wir haben die Barriere-Freiheit selbst getestet. Das ist das Ergebnis: Die[mehr]

Allgemeine Bestimmungen § 1 Öffentliche Einrichtung (1) Die Gemeinde Moos betreibt die Beseitigung des in ihrem Gebiet angefallenen Abwassers als eine öffentliche Einrichtung. Voraussetzung für die Beseitigung [...] Einzelfall über die nach Absatz 2 einzuhaltenden Anforderungen hinausgehende Anforderungen stellen, wenn dies für den Betrieb der öffentlichen Abwasseranlagen erforderlich ist. (4) Die Gemeinde kann im Einzelfall [...] oder an sonst geeigneter Stelle auf dem Grundstück angebracht, betrieben und in ordnungsgemäßem Zustand gehalten werden. (2) Die Gemeinde kann auch verlangen, dass eine Person bestimmt wird, die für die[mehr]

Moos betreibt in den Ortsteilen Iznang und Moos am Bodenseeufer je einen Badeplatz mit Kraftfahrzeugabstellplätzen. Zur Ordnung des Badebetriebes und zum Erheben von Benutzungsentgelten hat der Gemeinderat [...] Mai 1984 folgendes beschlossen: § 2 Rechtsform Die Badeplätze, deren Einrichtungen und die Kfz-Abstellplätze, werden als Erholungsein- richtungen in privatrechtlicher Form geführt. Das Rechtsverhältnis [...] Badeplätzen kann von der Gemeinde verwehrt werden, wenn die zur Verfügung stehenden Flächen und Stellplätze mit Besuchern überfüllt sind oder wenn die öffentliche Sicherheit gefährdet erscheint. 4) Die Gemeinde[mehr]

erforderlich) und zu den be- - 8 - kannten Terminen bereitzustellen, oder zu den Sammelbehältern (Depotcontainer) oder Sammelstellen (z. B. Wertstoffhof) zu bringen und dort in die dafür vorge- sehenen [...] Abfälle bereitgestellt werden, die nicht nach den §§ 9 und 10 getrennt bereitzustellen oder zu den Containersammelstellen, dem Wertstoffhof oder zu den speziellen Sammelfahrzeugen (§11) zu bringen sind. § 13 [...] Depotcontainer und Sammelstellen (1) Die in § 10 Abs. 2 genannten Abfälle sind von den nach § 3 Verpflichteten zu den Sammelbehältern (Depotcontainer), den Sammelstellen oder dem Wertstoffhof zu bringen und[mehr]

(falls erforderlich) und zu den bekannten Terminen bereitzustellen, oder zu den Sammelbehältern (Depotcontainer) oder Sammelstellen (z. B. Wertstoffhof) zu bringen und dort in die dafür vorgesehenen Sa [...] (falls erforderlich) und zu den bekannten Terminen bereitzustellen, oder zu den Sammelbehältern (Depotcontainer) oder Sammelstellen (z. B. Wertstoffhof) zu bringen und dort in die dafür vorgesehenen Sa [...] Abfälle bereitgestellt werden, die nicht nach den §§ 9 und 10 getrennt bereitzustellen oder zu den Containersammelstellen, dem Wertstoffhof oder zu den speziellen Sammelfahrzeugen (§11) zu bringen sind. § 13[mehr]

der Unterkunft anbringen oder aufstellen will; 4. eine Satelliten-Empfangsanlage in oder an der Unterkunft oder auf dem Grundstück der Unterkunft anbringen oder aufstellen will; 5. ein Tier in der Unterkunft [...] (1) Die Gemeinde betreibt die Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte als gemeinsame öffentliche Einrichtung in der Form einer unselbständigen Anstalt des öffentlichen Rechts. (2) Obdachlosenunterkünfte sind [...] auf dem Grundstück außerhalb vorgesehener Park-, Einstell- oder Abstellplätze ein Kraftfahrzeug aufstellen will; 7. Um-, An- und Einbauten sowie Installationen oder andere Veränderungen in der Unterkunft[mehr]

n: § 1 Erhebung der Kurtaxe Die Gemeinde erhebt zur teilweisen Deckung ihres Aufwandes für das Herstellen und Unterhalten der Kur- und Erholungszwecken bereitgestellten Einrichtungen und für die zu diesem [...] bildet mit allen Ortsteilen einen einheitlichen Kur- bzw. Erholungsbezirk. 2) Die Kurtaxe beträgt je Person und Aufenthaltstag a) in der Hauptsaison 2,00 € b) in der Nebensaison 1,50 € c) für Boote auf Ga [...] nachgewiesen werden kann. 7. auf Antrag : Teilnehmer an Schullandheimaufenthalten. § 5 Gästekarte 1) Jede Person, die der Kurtaxepflicht nach § 3 Nr. 2 a) und b) dieser Satzung unterliegt und nicht nach § 4 Absatz[mehr]

des Einwohners liegt. Seite 2 von 5 § 3 Steuerschuldner 1) Steuerpflichtig ist jede volljährige Person, die im Gemeindegebiet von Moos eine Zweitwohnung im Sinne von § 2 Absatz 2 inne hat. (Inhaber einer [...] dauernd getrennt lebenden Verheirateten, oder einer in einer eingetragenen Lebenspartnerschaft lebenden Person, dessen eheliche oder lebenspartnerschaftliche Wohnung sich in einer anderen Gemeinde befindet. Dies [...] tabes nach § 4 eine Steuererklärung abzugeben. 3) Die nach dem Formblatt der Gemeinde Moos zu erstellende Steuererklärung ist eigenhändig zu unterschreiben. 4) Die Angaben sind durch geeignete Unterlagen[mehr]

Allgemeine Bestimmungen § 1 Wasserversorgung als öffentliche Einrichtung (1) Die Gemeinde Moos betreibt die Wasserversorgung als eine öffentliche Einrichtung zur Lieferung von Trinkwasser. Art und Umfang der W [...] Leib und Leben darstellen. § 20 Technische Anschlussbedingungen Die Gemeinde ist berechtigt, weitere technische Anforderungen an den Hausanschluss und andere Anlagenteile sowie an den Betrieb der Anlage [...] 30); das Ergebnis wird auf eine volle Zahl gerundet, wobei Nachkommastellen ab 0,5 auf die nächstfolgende volle Zahl aufgerundet und Nachkommastellen, die kleiner als 0,5 sind, auf die vorausgehende volle[mehr]