das Ergebnis wird auf eine volle Zahl gerundet, wobei Nachkommastellen ab 0,5 auf die nächstfolgende volle Zahl aufgerundet und Nachkommastellen, die kleiner als 0,5 sind, auf die vorausgehende volle [...] gelegt. Das Ergebnis wird auf eine volle Zahl gerundet; Nachkommastellen werden ab 0,5 auf die nächstfolgende volle Zahl aufgerundet und Nachkommastellen, die kleiner als 0,5 sind, werden auf die vorausgehende [...] bestimmte Abschnitte einer Erschließungsanlage ermitteln oder diese Kosten für mehrere erstmals herzustellende Anbaustraßen und/oder Wohnwege, die für die städtebaulich zweckmäßige Erschließung der Grundstücke[mehr]

Kostenersatzverzeichnis 1. Personalkosten a) Feuerwehrangehörige (pro Person, je Stunde) 31,50 Euro b) Brandsicherheitswache (pro Person, je Stunde) 10,00 Euro 2. Fahrzeuge Für die genormten Fahrzeuge gelten [...] vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt hat, 2. vom Fahrzeughalter, wenn der Einsatz durch den Betrieb von Kraftfahrzeugen, Anhängefahrzeugen, Schienen-, Luft- oder Wasserkraftfahrzeugen verursacht wurde [...] en oder wassergefährdenden Stoffen für gewerbliche oder militärische Zwecke entstand, 5. von der Person, die ohne Vorliegen eines Schadensereignisses die Feuerwehr vorsätzlich oder infolge grob fahrlässiger[mehr]

06.23 A Marktfestsetzungen § 1 Öffentliche Einrichtung, Organisation (1) Die Gemeinde Moos betreibt das „Büllefest Vordere Höri“ als öffentliche Einrichtung. (2) Das „Büllefest Vordere Höri“ wird als [...] jeweiligen Ort entfernt sein und können widrigenfalls auf Kosten des Standinhabers zwangsweise entfernt werden. (3) Der Auf- und Abbau der Bewirtungsstände sind von Abs. 1 und 2 ausgenommen. § 10 Abstellen von [...] die Angebote für Kinder bereitstellen, sind von der Gebührenerhebung insoweit befreit. § 16 Gebühr für Bewirtungsstände (1) Für Bewirtungsstände wird eine Gebühr aus allen im Betrieb erzielten Bruttoumsätzen[mehr]

n: § 1 Erhebung der Kurtaxe Die Gemeinde erhebt zur teilweisen Deckung ihres Aufwandes für das Herstellen und Unterhalten der Kur- und Erholungszwecken bereitgestellten Einrichtungen und für die zu diesem [...] bildet mit allen Ortsteilen einen einheitlichen Kur- bzw. Erholungsbezirk. 2) Die Kurtaxe beträgt je Person und Aufenthaltstag a) in der Hauptsaison 2,00 € b) in der Nebensaison 1,50 € c) für Boote auf Ga [...] nachgewiesen werden kann. 7. auf Antrag : Teilnehmer an Schullandheimaufenthalten. § 5 Gästekarte 1) Jede Person, die der Kurtaxepflicht nach § 3 Nr. 2 a) und b) dieser Satzung unterliegt und nicht nach § 4 Absatz[mehr]

des Einwohners liegt. Seite 2 von 5 § 3 Steuerschuldner 1) Steuerpflichtig ist jede volljährige Person, die im Gemeindegebiet von Moos eine Zweitwohnung im Sinne von § 2 Absatz 2 inne hat. (Inhaber einer [...] dauernd getrennt lebenden Verheirateten, oder einer in einer eingetragenen Lebenspartnerschaft lebenden Person, dessen eheliche oder lebenspartnerschaftliche Wohnung sich in einer anderen Gemeinde befindet. Dies [...] tabes nach § 4 eine Steuererklärung abzugeben. 3) Die nach dem Formblatt der Gemeinde Moos zu erstellende Steuererklärung ist eigenhändig zu unterschreiben. 4) Die Angaben sind durch geeignete Unterlagen[mehr]

abgeben. In diesem Fall gilt jeder Bewerber, dessen Name im Stimmzettel vorgedruckt ist, als mit einer Stimme gewählt. Bei der Wahl des Kreistags nur so viele Bewerber in der Reihenfolge von oben, wie [...] für den Wahlkreis zu wählen sind. 6.5 Beleidigende oder auf die Person des Wählers hinweisende Zusätze oder nicht nur gegen einzelne Bewerber gerichtete Vorbehalte auf dem Stimmzettel oder sonst im Stimmzettelum [...] Wahlbriefumschlägen angegebenen Stellen übersenden, dass sie dort spätestens am Wahltag bis 18.00 Uhr eingehen. Die Wahlbriefe können auch bei der jeweils angegebenen Stelle abgegeben werden. Der Wähler,[mehr]

Vorhaben insgesamt begrüßt. Gemäß dem Erneuerbare- Energien-Gesetz -EEG 2023 liegen die Einrichtung und der Betrieb Anlagen für erneuerbare Energien im überragenden öffentlichen Interesse und dienen der [...] BauGB Zusammenfassende Erklärung gem. § 6a (1) BauGB Ortsübliche Bekanntmachung gem. § 6 (5) BauGB Einstellen in das Internet gem. § 6a/10a (2) BauGB Stand 28.06.2024 2 Gemeindeverwaltungsverband Höri; Fl [...] Funktionen der Grünzüge sowie den Charakter der Landschaft hinsichtlich ihrer Gestaltung und beim Betrieb nicht wesentlich beeinträchtigen oder keine geeigneten Alternativen außerhalb der Grünzüge zur Verfügung[mehr]

und Erstellung durch die Geschäftsstelle ohne Beteiligung des Gutachterausschusses (mindestens 5 Seiten) 40 % d) ohne Ortsbesichtigung und Erstellung durch die Geschäftsstelle ohne Beteiligung des Gut [...] Erhebung von Gebühren für die Tätigkeit des Gutachterausschusses „Bodensee West“ und seiner Geschäftsstelle (Gutachterausschussgebührensatzung) Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg [...] Gutachten durch den Gutachterausschuss gemäß § 193 Baugesetzbuch (BauGB) und für Leistungen der Geschäftsstelle des Gutachterausschusses nach Maßgabe dieser Satzung. (2) Bei Leistungen für Gerichte werden[mehr]

Entwurf der Gesetzesvorlage und deren Begründung einzusehen. Eintragungen, die die unterzeichnende Person nicht eindeutig erkennen lassen, weil sie z. B. unleserlich oder unvollständig sind, oder die erkennbar [...] spätes- tens bis Dienstag, 11. Februar 2025 bei der Gemeinde einzureichen, in der die un- terzeichnende Person ihre Wohnung hat (bei mehreren die Hauptwohnung) oder der gewöhnliche Aufenthalt besteht. 2. Bei [...] erfolgen, wenn die Gemeinde aufgrund der dort vorhandenen melderechtlichen Angaben feststellt, dass die Person eintragungsberechtigt ist. Eintragungswillige, die den Gemeinde- bediensteten nicht bekannt sind[mehr]

Gewerbesteuer nach den Vorschriften des Gewerbesteuergesetzes von den stehenden Gewerbebetrieben mit Betriebsstätte in der Gemeinde Moos und den Reisegewerbebetrieben mit Mittelpunkt der gewerblichen Tätigkeit[mehr]