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Gesucht nach "gemeinderat".
Es wurden 105 Ergebnisse in 26 Millisekunden gefunden.
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Ortsrecht_Streupflicht.pdf

Straßengesetzes für Baden-Württemberg und § 4 der Ge- meindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 9.11.1989 folgende Sat- zung beschlossen: § 1 Übertragung der Reinigungs-, Räum- und Streupflicht[mehr]

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Zuletzt geändert: 15.09.2015
Gebührensatzung_GGA_ab2024_09_01.pdf

Verbindung mit den §§ 2, 11 und 12 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Stadt Radolfzell am Bodensee am 24. Juli 2024 folgende Satzung beschlossen: § 1 Gebührenpflicht[mehr]

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Zuletzt geändert: 17.07.2024
Offenlage_Haushaltssatzung_Moos_2023.pdf

350 v. H. der Steuermessbeträge. Moos, den 22.09.2023 Für den Gemeinderat gez. Krauss, Bürgermeister Die Gesetzmäßigkeit der vom Gemeinderat der Gemeinde Moos am 19.01.2023 beschlossenen Haushaltssatzung [...] für das Haushaltsjahr 2023 Auf Grund von § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 19.01.2023 die folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 beschlossen: § 1 Ergebnis-[mehr]

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Zuletzt geändert: 21.09.2023
Lesefassung_-_Satzung_über_die_Erhebung_von_Benutzungsgebühren.pdf

LESEFASSUNG (maßgeblich ist allein die jeweils vom Gemeinderat beschlossene Satzung nebst Änderungs- satzungen) Gemeinde Moos Landkreis Konstanz Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die [...] geltenden Fassung, sowie der §§ 2, 13 und 19 des KAG in der jeweils gültigen Fassung, hat der Gemeinderat am 11.04.2013, zuletzt geändert am 20.07.2023, folgende Satzung beschlossen: § 1 Öffentliche E[mehr]

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Zuletzt geändert: 06.10.2023
Bekanntmachung_ZwSt_2024_Moos_20.12.2023.pdf

8 Abs. 2 Nr. 2 und § 9 Abs. 4 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Moos am 14.12.2023 folgende Änderung der Satzung zur Erhebung einer Zweitwohnungssteuer [...] Inkrafttreten Diese Änderungssatzung tritt zum 01.01.2024 in Kraft. Moos, den 18.12.2023 Für den Gemeinderat: Gez. Krauss, Bürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften[mehr]

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Zuletzt geändert: 19.12.2023
Bekanntmachung_Abwasser_2024_Moos_20.12.2023.pdf

Abs. 2, 11, 13, 20, 29 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Moos am 14.12.2023 folgende Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung [...] Inkrafttreten Diese Änderungssatzung tritt am 01.01.2024 in Kraft. Moos, den 18.12.2023 Für den Gemeinderat Gez. Patrick Krauss, Bürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formv[mehr]

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Bekanntmachung_Abfall_2024_Moos_20.12.2023.pdf

13 Abs. 1 und 3, 14, 15 und 18 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Moos am 14.12.2023 folgende Änderungssatzung beschlossen: Artikel I A) § 2 Abs. 1 [...] Inkrafttreten Diese Änderungssatzung tritt am 01.01.2024 in Kraft. Moos, den 18.12.2023 Für den Gemeinderat Gez. Patrick Krauss, Bürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formv[mehr]

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4._Fortschreibung_des_FNP_Höri__Erläuterungsbericht_Umweltsteckbrief_Lageplan_.pdf

splan weitere Flächen zur Gewinnung von elektrischem Strom aus Sonnenenergie auszuweisen. Der Gemeinderat der Gemeinde Öhningen hat sich bereits in der Sitzung am 15.11.2022 dafür ausgespro- chen, für [...] Nutzung als Photovol- taik- Freiflächenanlage als weniger geeignet nicht herangezogen werden. Der Gemeinderat der Gemeinde Öhningen hat sich in der Sitzung am 15.11.2022 nach Abwägung der unterschiedlichen [...] Verbandsversammlung zur Einreichung an die Baurechtsbehörde zur Genehmigung 7.1 Verfahrensverlauf Der Gemeinderat der Gemeinde Öhningen hat in der öffentlichen Sitzung am 14.02.2023 den einstimmigen Beschluss[mehr]

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Zuletzt geändert: 09.12.2024
Zusammenfassende_Erklärung_Solarpark_Moos.pdf

zungsplan weitere Flächen zur Gewinnung von elektrischem Strom aus Sonnenenergie auszuweisen. Der Gemeinderat der Gemeinde Öhningen hatte sich bereits in der Sitzung am 15.11.2022 dafür ausgesprochen, für [...] Flächennutzugsplans wurde in den folgenden Verfahrensschritten durchgeführt: 4.1 Beschluss des Gemeinderats der Gemeinde Öhningen zum Antrag beim Gemeindeverwaltungsverband „Höri“ zur 4. Änderung des F [...] der Behörden erfolgte im Rahmen der öffentlichen Auslegung. 4.9 In der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats der Gemeinde Öhningen am 16.01.2024 wurden die jeweiligen Beschlüsse zu den Abwägungsentscheidungen[mehr]

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Zuletzt geändert: 09.12.2024
2024_12_20_Wasserversorgungssatzung_2025.pdf

sowie der §§ 2, 8 Abs. 2, 13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Moos am 19.12.2024 folgende Änderung der Wasserversorgungssatzung vom 18.06.2015 [...] Inkrafttreten Diese Änderungssatzung tritt am 01.01.2025 in Kraft. Moos, den 20.12.2024 Für den Gemeinderat Patrick Krauss, Bürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften[mehr]

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Zuletzt geändert: 23.12.2024