ist durch Beschluß des Gemeinderates vom 29.03.1990 dem gewerblichen Betrieb der Gemeinde –Fremden- verkehrseinrichtungen- als Betrieb gewerblicher Art zugeordnet. Das Gemeinschaftshaus wird von der Gemeinde [...] als Vermietungsobjekt nach §§ 535 ff BGB betrieben. Es handelt sich nicht um eine öffentliche Einrichtung im Sinne von § 10 Abs. 2 GemO. Der Gemeinderat hat deshalb mit Beschluß vom 10.06.1999 folgende [...] an örtliche, rechtsfähige Vereine ver- mietet. 2 Die Räume werden auch an Inhaber von örtlichen Gaststätten, an sonstige Einrichtungen und Private für das Durchführen von Seminaren und anderen Veranstaltungen[mehr]

(1) Die Gemeinde betreibt die Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte als gemeinsame öffentliche Einrichtung in der Form einer unselbständigen Anstalt des öffentlichen Rechts. (2) Obdachlosenunterkünfte sind[mehr]

Betriebsinhaber Ort und Anschrift der Betriebstätte) müssen mitgeteilt werden und können nur bei Vorlage der Gewerbeummeldung vorgenommen wer- den. Wird der Betrieb in der Gemeinde Moos abgemeldet, wird [...] Vorname und Nachname ______________________________________________________ Ort und Anschrift der Betriebsstätte ______________________________________________________ Telefon Fax _________________________[mehr]

Gebäudetrios und soll eine tragende Rolle im All- tag der Bewohner spielen. Hier findet Kommunikation statt, er dient als Treffpunkt für die Senioren und die Campingplatzbewohner. Der Außenbereich ist geprägt[mehr]

Planungen Flächennutzungsplan (FNP) Verwaltungsgemeinschaft Höri (2003) Die Nutzung im Bereich des Bebauungsplans „Halde“ (1969) ist im FNP der Verwaltungsgemeinschaft Höri als Mischbaufläche (orange) und [...] orts- üblichem Umfang statt. Da die Flächen vorbelastet sind und bereits teil- bzw. voll- versiegelt sind, findet lediglich eine geringe Verschlechterung für das Schutzgut Boden statt. Wasser In ca. 60-80 [...] 3555 sind bisher nicht an öffent- liche Straßen angeschlossen, sie werden über das Grundstück der Schule bzw. das Grundstück des Gasthaus Sonne angefahren. Die Erschließung erfolgt über die bestehende [mehr]

§ 13 Abs. 1 Satz 1 des KrW-/AbfG. (2) Die Gemeinde betreibt die Abfallabfuhr als öffentliche Einrichtung Abfallentsorgung. Sie ist hierbei aufgrund von Abs. 1 verpflichtet, die in ihrem Gebiet anfallenden [...] dinglich Berechtigte gleichstehen, sind berechtigt und verpflichtet, ihre Grundstücke an die Einrichtung der öffentlichen Abfallentsorgung anzuschließen, diese zu benutzen und die auf ihren Grundstücken [...] Allgemeinheit nicht beeinträchtigender Weise beseitigt werden und der Anschluß an die öffentliche Einrichtung der Abfallentsorgung der Gemeinde sowie deren Benutzung unter der Berücksichtigung des Wohls der[mehr]

Grünzügen dürfen diesem Ziel nicht widersprechen. In regionalen Grünzügen findet eine Besiedlung nicht statt. (…) Bauli- che Anlagen der technischen Infrastruktur (…) sind zulässig, wenn sie die Funktionen der [...] der Grünzüge sowie den Charakter der Landschaft hinsichtlich ihrer Gestaltung und beim Betrieb nicht wesentlich beeinträchtigen oder keine geeigneten Alternativen außerhalb der Grünzüge zur Verfügung stehen [...] Flächennutzungsplan (FNP) Die Fläche ist im derzeit wirksamen FNP (2003) der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Höri als landwirtschaftliche Fläche dargestellt. Nordwestlich grenzt ein Altarm der Radolfzeller[mehr]

Grünzügen dürfen diesem Ziel nicht widersprechen. In regionalen Grünzügen findet eine Besiedlung nicht statt. (…) Bau- liche Anlagen der technischen Infrastruktur (…) sind zulässig, wenn sie die Funktionen der [...] der Grünzüge sowie den Charakter der Landschaft hinsichtlich ihrer Gestaltung und beim Betrieb nicht wesentlich beeinträchtigen oder keine geeigneten Alternativen außerhalb der Grünzüge zur Verfügung stehen [...] 24 (2) EEG können 24 Monate lang im Umkreis von 2 km keine weiteren Anlagen ausschreibungsfrei in Betrieb gehen, was die Flächenverfügbarkeit in räumlicher Nähe weiter einschränkt. Im GVV Höri sind für einen[mehr]

Untergangs und der zufälligen Verschlechterung auf den Käufer über. b) Die Bereitstellung findet statt: • Durch Mitteilung der Bereitstellung durch die zuständige untere Forstbehörde. • Bei Meistgebot[mehr]

Grünzügen dürfen diesem Ziel nicht widersprechen. In regionalen Grünzügen findet eine Besiedlung nicht statt. (…) Bauli- che Anlagen der technischen Infrastruktur (…) sind zulässig, wenn sie die Funktionen der [...] der Grünzüge sowie den Charakter der Landschaft hinsichtlich ihrer Gestaltung und beim Betrieb nicht wesentlich beeinträchtigen oder keine geeigneten Alternativen außerhalb der Grünzüge zur Verfügung stehen [...] Radolfzell. Flächennutzungsplan Die Fläche ist im derzeit wirksamen FNP (2003) der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Höri als landwirtschaftliche Fläche dargestellt. Nordwestlich grenzt ein Altarm der Radolfzeller[mehr]