Kurzberichte
Kurzbericht der Gemeinderatssitzung vom 08.05.2025
icon.crdate14.05.2025
GR Kurzbericht vom 08.05.2025
- Kenntnisnahme des Protokolls vom 10.04.2025
Das Protokoll wurde ohne Einwände zur Kenntnis genommen.
- Bürgerfrageviertelstunde
Es gab keine Wortmeldungen.
- Sanierung Bürgerhaus Moos
Vergabeentscheidung von Elektroarbeiten - Stromverteilung/Hausanschluss
Durch die Erweiterung der Photovoltaikanlage ist der vorhandene Hausanschluss bzw. die Stromverteilung im Bürgerhaus nicht mehr ausreichend. Insbesondere in Zeiten, in denen das Rathaus bzw. Bürgerhaus nicht besetzt ist, wird die Einspeiseleistung der neuen PV-Anlage deutlich höher ausfallen als bisher. Die bestehende Stromverteilung im Bürgerhaus wurde seit dem Bau im Jahr 1991 mehrfach erweitert. Inzwischen sind vier separate Verteilerschränke vorhanden, die nicht mehr dem aktuellen Stand der Technik entsprechen – insbesondere im Hinblick auf die erforderlichen 5-poligen Leitungen für den Einsatz von Notstromaggregaten.
Der Gemeinderat hat beschlossen, den bestehenden Hausanschluss komplett zu erneuern und den Auftrag an die Firma Elektro Wagner aus Radolfzell für 36.414,48 € brutto zu erteilen.
- Sanierung Bürgerhaus Moos
Vergabeentscheidung von Bauleistungen - Parkett
Geplant war, das in die Jahre gekommene Parkett abzuschleifen und neu zu versiegeln. Die Überprüfung durch 3 verschiedene Fachfirmen ergab aber, dass ein Abschleifen des bestehenden Belags nicht mehr durchführbar ist, da alle bestehenden Beläge lose Stellen vorweisen (bis zu 50% der Fläche) und die Erschütterung der Schleifmaschine noch mehr Schäden anrichten würde. Eine Reparatur der losen Stellen wäre mit hohen Kosten verbunden und keine Firma würde eine Garantie übernehmen. Mit weiter auftretenden Schäden in den nächsten Jahren muss gerechnet werden. Daher erscheint eine Reparatur nicht sinnvoll.
Der Gemeinderat hat beschlossen, das Parkett mit Industrie-Stäbchenparketts in Eiche zu erneuern und hat den Auftrag an die Firma Bembé Parkett GmbH & Co. KG aus Singen zum Angebotspreis in Höhe von 61.543,71 € brutto vergeben.
- Abschluss der kommunalen Wärmeplanung – Aufnahme der Maßnahmen & Beteiligungsverfahren
Die Gemeinde Moos hat sich in der Gemeinderatssitzung vom 30. Juni 2022 freiwillig dazu entschieden, sich im Rahmen des interkommunalen Konvois Rielasingen-Worblingen an der Wärmeplanung zu beteiligen. Im März 2023 wurde der Firma Greenventory unter Vorbehalt der Förderzusage der Auftrag zur Erstellung des Wärmeplans für den Konvoi erteilt.
Der Maßnahmenentwurf für die Gemeinde Moos zeigt auf, dass durch Sanierungsmaßnahmen und Effizienzsteigerungen eine Reduktion des Wärmebedarfs um 33 % bis 2040 möglich ist.
Im Abschlussbericht sind für die Gemeinde Moos insbesondere folgende Maßnahmen vorgesehen:
Ausbau von PV-Dach- und Freiflächenanlagen, Ausbau der Beratung zur Gebäudesanierung und Vorbereitung auf die Nutzung von Wasserstoff.
Der Gemeinderat hat beschlossen, die im Abschlussbericht zur kommunalen Wärmeplanung dargestellten Maßnahmen – insbesondere den Ausbau von Photovoltaik, die Intensivierung der Beratungsangebote zur Gebäudesanierung sowie die Prüfung einer zukünftigen Wasserstoffnutzung – in die kommunale Planung der Gemeinde Moos aufzunehmen.
Der Gemeinderat beauftragte die Verwaltung, in Zusammenarbeit mit dem Konvoi unter Federführung der Gemeinde Rielasingen-Worblingen sowie dem Planungsbüro Greenventory, die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange gemäß den gesetzlichen Vorgaben durchzuführen. Die Offenlage des Berichts erfolgt für die Dauer von mindestens vier Wochen.
- Bauangelegenheiten
6.1 Neubau von drei mit PV-Anlage bedeckten Carports, Flst. 1508, Gemarkung Moos,Feldstraße 20, 78345 Moos
Der Gemeinderat erteilte dem Neubau von drei Carports mit Photovoltaikanlage auf dem Grundstück Flst 1508, Gemarkung Moos, Feldstraße 20, 78345 Moos, sein Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 BauGB und stimmte den erforderlichen Befreiungen nach § 31 Abs. 2 BauGB – zur Überschreitung der maximal zulässigen Grundflächenzahl (GRZ) sowie zur Errichtung der Carports außerhalb der überbaubaren Grundstücksfläche – zu.
6.2 Nutzungsänderung zum Betrieb einer gewerblichen Ferienwohnung im EG einesvorhandenen EFH, Flst. 1547, Gemarkung Moos, Im Moosfeld 11, 78345 Moos
Der Gemeinderat erteilte der Nutzungsänderung einer Einliegerwohnung in eine Ferienwohnung auf dem Grundstück Flst. 1547, Gemarkung Moos, Im Moosfeld 11, 78345 Moos gemäß § 36 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) i.V.m. § 30 BauGB sein Einvernehmen.
- Beschaffung von Spielplatzgeräten
Die Spielgeräte auf dem Spielplatz in Iznang, im Bereich „Obere Freiburgern“, befinden sich in einem maroden Zustand. Aufgrund akuter Einsturzgefahr und der damit verbundenen Gefährdung der öffentlichen Sicherheit wurde der Rückbau durch den Bauhof veranlasst. Eine Ersatzbeschaffung für die marode Burgspielanlage ist vorgesehen. Dabei soll das bestehende Pfostenschuhsystem weiterverwendet werden, wodurch Tiefbauarbeiten für die Montage neuer Standpfosten entfallen. In diesem Zusammenhang steht zudem die Neubeschaffung eines Spielgeräts für die Krippengruppe des Kindergartens Villa Pfiffikus an, welche bereits im Haushalt vorgesehen war. Durch die kombinierte Beschaffung beider Spielgeräte wird ein Nachlass gewährt.
Der Gemeinderat stimmte der Beschaffung der Burganlage und des Fuchsbaus der Firma Sauerland Spielgeräte GmbH, 33154 Salzkotten für Kosten in Höhe von 19.849,00 € brutto zu.
- Bürgerfragestunde - Verschiedenes - Bekanntgaben - Anträge
Bürgermeister Krauss informierte über eingestellte Hinweise in der Höri Woche, unter anderem die Aufforderung nicht abgeholte Gegenstände bei der Altholz- und Sperrmüllsammlung von den Gehwegen zu entfernen sowie die Info, dass der Blitzer an der Grundschule Weiler auch in den Ferien - aufgrund diverser Aktivitäten - blitzt. Des Weiteren informierte Bürgermeister Krauss, dass es bei anstehenden Instandhaltungsarbeiten an Feldwegen durch den Bauhof zur Ablagerung von losem Material führen kann.
- Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung
In der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 10.04.2025 wurde die Beförderung von Frau Ebner und Herrn Jäschke mit Wirkung zum 01.05.2025 zur Gemeindeamtsrätin bzw. zum Gemeindeamtsrat beschlossen.