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Kurzberichte

Kurzbericht der Gemeinderatsitzung vom 07.04.2022

Geplante Instandsetzung der Feldstraße in Moos

- Erneuerung der Kanalisation und der Wasserleitung

- Straßenbau

Die Feldstraße einschließlich der Kanal- u. Wasserleitung ist schon seit Jahren als erneuerungsbedürftig bekannt. Der Straßenbelag und die Randabschlüsse sowie die Entwässerung sind in die Jahre gekommen. Die Entwässerung soll weiterhin im Mischsystem erfolgen.

Nunmehr soll die Wasserleitung erneuert werden. Die voraussichtlichen Baukosten betragen 730.000,00 € (brutto). In den Kosten sind neben den Kosten für die Erneuerung der Hausanschlüsse im öffentlichen Bereich und den Straßenbau, der Kanalbau mit Straßenentwässerung und die Erneuerung bestehender Leitungen jeweils bis an die Grundstücksgrenze enthalten. Wünscht ein Anwohner keine Erneuerung werden die bestehenden Leitungen, sofern noch verwendbar an der Grundstücksgrenze, übernommen.

Für das i.d.R. 8,00 m breite öffentliche Grundstück sind verschiedene Regelquerschnitte bei der öffentlichen Verkehrsfläche denkbar. Kombinationen mit und ohne Gehweg, Pflanzquartiere zur Verkehrsberuhigung etc. sind möglich. Der Abschnitt westlich der Straße „Eichweg“ lässt mit 5,00 m Breite wenig Planungsfreiheit zu. Der Ausbaustandard soll sich an der Kaiserstraße und dem Baugebiet Eichweg orientieren.

Bei einer Planung und Bürgerbeteiligung bis Ende Juli 2022 könnten die Leistungen noch im Herbst 2022 mit einer flexiblen Bauzeit von Herbst 2022 bis Sommer 2024 ausgeschrieben werden. Herr Ing. Raff vom gleichnamigen Ingenieurbüro aus Gottmadingen stellte in der Gemeinderatssitzung die Sanierungspläne umfassend dar.

Der Gemeinderat stimmte einstimmig einer grundsätzlichen Sanierung der Feldstraße zu und beauftragte die Verwaltung die Ingenieurbeauftragung vorzubereiten.

 

Vergabe 3 Pachtlose landwirtschaftliche Fläche im Buch

Im nördlichen Teil der Pachtfläche Buchfeld in Iznang wurden 3 landwirtschaftliche Flächen/Lose mit einer Größe von 72 ar, 59 ar und 43 ar vom Pächter zurückgegeben. Die Flächen wurden in der Höriwoche ausgeschrieben.

Auf die Pachtflächen haben sich 5 Landwirte beworben. Nach den Kriterien Ortsansässigkeit, Nachbarpachtfläche, bisherige Pachtfläche im Pachtgebiet und letztmalige Vergabe von Pachtgrundstücken hat die Verwaltung vorgeschlagen, die 3 Lose an drei verschiedene Pächter zu vergeben.

Der Gemeinderat stimmt der Vergabe der 3 Lose entsprechend dem Vorschlag der Verwaltung zu. Die Verwaltung wurde beauftragt die Pachtverträge für eine Preis von 3,50 €/ar je Jahr zu fertigen und abzuschließen.

 

Vergabe Pacht landwirtschaftliche Fläche Wachholder

In Moos wurde die landwirtschaftliche Flächen Wachholder mit einer Größe von 70,38 ar vom Pächter an die Gemeinde Moos zurückgegeben. Die Fläche wurde in der Höriwoche mit 75 ar verteilt auf 5 Lose ausgeschrieben.

Auf die Pachtflächen haben sich 2 Landwirte beworben. Nach den Kriterien Ortsansässigkeit, Nachbarpachtfläche, bisherige Pachtfläche im Pachtgebiet und letztmalige Vergabe von Pachtgrundstücken hat die Verwaltung vorgeschlagen, die Pachtfläche an den ortsansässigen Bewerber zu vergeben.

Der Gemeinderat stimmt der Vergabe der 5 Lose entsprechend dem Vorschlag der Verwaltung zu. Die Verwaltung wurde beauftragt den Pachtvertrag für einen Preis von 2,00 €/ar je Jahr zu fertigen und abzuschließen.

 

Bauangelegenheiten

Der Gemeinderat erteilte einstimmig im Rahmen des Bauvorbescheidsverfahren dem Bauvorhaben, Flst. Nr. 640, Gemarkung Iznang, Sanierung eines Zweifamilienhauses mit Anbau eines Carports mit Flachdach, Errichtung einer Dachterrasse auf dem Carport sowie Einbau von zwei Dachgauben sowie der neuen Firsthöhe grundsätzlich unter Einhaltung der Orientierungswerte nach § 17 BauNVO sein Einvernehmen.

Der Gemeinderat erteilte dem Neubau einer landwirtschaftlich genutzten Überdachung und Einbau einer Zwischendecke Flst. Nr. 266/1 und 265, Gemarkung Weiler nach § 35 Abs. 1 Nr. 1 BauGB sein Einvernehmen.

Der Gemeinderat erteilte dem Bauvorhaben Neubau eines Zweifamilienhauses mit Garage Flst. 1522, Gemarkung Moos einstimmig sein Einvernehmen, da es den Festsetzungen des Bebauungsplans „Eichweg III“ nicht widerspricht.

 

Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung

Bürgermeister Krauss gab bekannt, dass in der letzten nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung am 10.03.2022 der Gemeinderat einstimmig dem Abschluss der Pachtverträge Nr. 490 und Nr. 491 mit Forst BW zugestimmt hat. Weiter gab Bürgermeister Krauss bekannt, dass die  Jagd für den Jagdbogen Weiler per Abstimmung einstimmig an Herrn Dr. Schöller und für den Jagdbogen Bankholzen per Wahl an Herrn Langanki vergeben worden ist.

 

Bürgerfragestunde – Verschiedenes – Bekanntgaben – Anträge

Umsetzung Anregung Rot-Grüne-Liste

Bürgermeister Krauss führte aus, dass die Verwaltung die Broschüre Regionales Bauen. Baukultur auf der Höri, die Ortsanalyse Bankholzen sowie die Schriften Denkmalschutz auf dem Lande und Bauen und Bewahren auf dem Lande auf die Homepage der Gemeinde Moos eingestellt hat.

Geplanter Ausbau Kinderbetreuung in der Gemeinde Moos

Bürgermeister Krauss zeigte auf, dass die Gemeindeverwaltung einen Waldkindergarten in Moos mit einer VÖ-Gruppe mit 20 Kindern von 3 bis 6 Jahre und die Bereitstellung von Räumlichkeiten für zwei Tagesmütter im Rathaus Iznang zur Betreuung von 8 Kinder vorrangig unter 3 Jahre plant.

Busverbindung Weiler/ Bankholzen

Bürgermeister Krauss teilte auf zwei Anfragen aus der Mitte des Gemeinderates in der Sitzung des Gemeinderats am 20.01.2022 mit, dass nach Mitteilung des VHB die Umsteigezeit für den Höribus zum Bahnhof Radolfzell um 3 Minuten angepasst worden ist und dass der Höribus wegen der geringen Auslastung am späten Abend die Haltestellen in Bankholzen und Weiler nicht anfährt.

Digitalisierung Grundschule Weiler

Bürgermeister Krauss informierte über die Bestellung von 10 weiteren IPads für die Grundschule Weiler. Die Digitalisierung ist nun mit der Anschaffung eines Klassensatzes IPads, sowie der vollständigen W-LAN Ausleuchtung des Schulhauses abgeschlossen.

Klausurtagung am 07.05.2022

Bürgermeister Krauss erinnerte an den Termin der Klausurtagung des Gemeinderates am 07.05.2022 und verwies im Übrigen auf den Versand der Einladungen in der kommenden Woche.

Ukraine

Bürgermeister Krauss berichtete, dass bei der Spendensammelaktion am Edeka und beimBenefizkonzert in der Uferanlage in Iznang am 03.04.2022 insgesamt 11.500,00 € gesammelt werden konnten. Die Scheckübergabe an Caritas International ist am 12.04.2022 geplant. Bürgermeister Krauss bedankte sich bei allen, die durch ihre Unterstützung und ihr Engagement zu diesem Erfolg beigetragen haben.

Einhaltung Bebauungspläne

Aus der Mitte des Gemeinderates ist aus gegebenen Anlass die Bitte an die Gemeindeverwaltung herangetragen worden, in der Höriwoche auf die Einhaltung der Bebauungspläne insbesondere die Einfriedungen hinzuweisen.

Schaukel für Spielplätze Weiler und Bankholzen

Auf Nachfrage aus der Mitte des Gemeinderates zeigte Bürgermeister Krauss auf, dass der Bauhof alle Spielplätze der Gemeinde regelmäßig prüft und notwendige Reparaturen durchführt bzw. Spielgeräte austauscht.

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