Sie verwendeten einen veralteten Browser. Bitte führen Sie für ein besseres Surf-Erlebnis ein Upgrade aus.
JavaScript scheint momentan in Ihren Browsereinstellungen deaktiviert zu sein.
Bitte nehmen Sie eine Änderung dieser Einstellung vor und laden Sie die Webseite neu, um deren volle Funktionalität zu ermöglichen.

Volltextsuche

Wetter

19. April 2021
8 °C
Wolkenbedeckt
20. April 2021
13 °C
Zur 7-Tage Vorschau
Webcam Gemeinde Moos
Gemeindenachrichten

Kurzbericht über die Gemeinderatssitzung am 15.12.2016

Sporthalle – Genehmigung der Entwurfsplanung
Bürgermeister Kessler begrüßte zu diesem Tagesordnungspunkt die Fachplaner Herr Teuchert und Herr Sroczinski von KTL Architekten, Herr Westhauser, Planungsbüro Westhauser sowie Herr Knobel, Schnell Ingenieure (Elektroplanung).

Architekt Teuchert stellte die aktuelle Planung zur Sporthalle vor und erläuterte den Vorentwurf zur Konstruktion sowie die geplante Materialauswahl.
Herr Westhauser ging auf das erstellte energetische Konzept ein. Dabei wurde von ihm die Nutzung einer Wärmepumpe in Kombination mit einem Erdgasanschluss empfohlen.
Herr Knobel erläuterte die Elektroplanung für die Halle und ging insbesondere auf die mögliche In-stallation einer Photovoltaik-Anlage ein.

Der Gemeinderat billigte die Entwurfsplanung einstimmig.

Kaiserstraße – Beschluss der Ausbauplanung
Bürgermeister Kessler begrüßte zu diesem Tagesordnungspunkt Herrn Raff vom Ingenieurbüro Raff. Dieser stellte das Ergebnis der Bürgerversammlung sowie die Planungen zum Ausbau der Kaiserstraße vor.

Der Gemeinderat stimmte im Grundsatz der vorgestellten Ausbauvariante einstimmig zu. Die Verwaltung wurde gemeinsam mit dem Ingenieurbüro Raff beauftragt, die Baumaßnahme auszu-schreiben und die Vergabe vorbereiten.

Vergabe von Tiefbauarbeiten: Außenanlagen Strandbad Iznang sowie Festlegung der Behindertenparkplätze/Glascontainerstandort und Wertstoffhof

Außenanlage Strandbad Iznang
Der Auftrag für die Tiefbauarbeiten am Strandbad Iznang wurde einstimmig an die Firma Müller aus Zimmern ob Rottweil zum Preis von 126.197,15 € vergeben.

Festlegung der Behindertenparkplätze/Glascontainerstandort
Im Rahmen der Vorstellung der Außenanlagen wurde noch kein endgültiger Standort für die Glascontainer festgelegt. Die Verwaltung wurde aufgefordert zu prüfen, ob die Glascontainer nicht auch direkt gegenüber dem bisherigen Strandbadgebäude aufgebaut werden können. Dieser Standort ist aber aufgrund des Baumbestandes und der Wurzeln nicht realisierbar.
Die Verwaltung schlug vor, den Containerstandort und die Behindertenparkplätze auf dem Parkplatz des Strandbades in der Lage zu tauschen und diese entsprechend anzulegen.

Nach dem auch ein anderer innerörtlicher Glascontainerstandort diskutiert wurde, wurde dem vorgeschlagenen Standort der Behindertenparkplätze und der Glascontainer mehrheitlich zugestimmt.

Wertstoffhof
Der Auftrag für die Tiefbauarbeiten beim Wertstoffhof wurde einstimmig an die Firma Müller aus Zimmern ob Rottweil zum Preis von 35.320,23 € vergeben.

Haushaltsplan – Haushaltssatzung 2017
Beschluss zum Haushaltsplan, Finanzplan und Stellenplan
Der Haushaltsplan 2017 sieht im Gesamthaushalt Einnahmen und Ausgaben von 13.567.000 € vor. Davon entfallen auf den Verwaltungshaushalt 10.133.000 € (Vorjahr: 9.889.000 €) und auf den Vermögenshaushalt 3.434.000 € (Vorjahr: 3.475.000 €).

Herr Leibing vom GVV stellte den Haushaltsplan für 2017 vor und stellte abschließend fest, dass unter anderem durch Brandschutzauflagen an der Grundschule, den Neubau von Sporthalle und Strandbad Iznang, dem Straßenausbau u. a. Steinerweg, Schorengasse, und Kaiserstraße und der Sanierung Aach-Brücke Rickelshausen 2,3 Mio. € aus der Rücklage genommen werden und diese ab 2018 auf die Mindestrücklage sinken wird.

Der Gemeinderat stimmte der Haushaltssatzung und dem Haushaltsplan 2017 mit den in der Haus-haltssatzung genannten Beträgen und Steuersätzen sowie dem Stellenplan und der mittelfristigen Finanzplanung zu und beschloss die Haushaltssatzung 2017.

Strandbad Iznang Vergabe von Fliesenarbeiten
Der Auftrag wurde einstimmig an den annehmbarsten Bieter, die Firma Kossendey zum Preis von 112.786,07 € vergeben.

Umsatzsteuerrecht – Optionserklärung gem. § 2 b UStG
für die Gemeinde Moos und für die Jagdgenossenschaft Moos

Das bisherige Umsatzsteuerrecht sah eine Unternehmereigenschaft nur dann vor, wenn die Kör-perschaft im Rahmen ihrer Betriebe gewerblicher Art oder der Land- und Forstwirtschaft tätig war. Der Bereich der Vermögensverwaltung war weitestgehend von der Umsatzsteuer nicht umfasst.

Mit Wirkung zum 01.01.2017 wird die Umsatzbesteuerung juristischer Personen des öffentlichen Rechts neu konzipiert und an europäisches Recht angepasst. Hierbei wurde vor allem der § 2 Abs. 3 UStG gestrichen und der § 2b UStG neu eingeführt.

Die Neuregelung in § 2b UStG erfolgt vor dem Hintergrund der umsatzsteuerlichen Gleichbehand-lung von juristischen Personen des öffentlichen Rechts mit anderen Unternehmen. Die Unternehmereigenschaft ist vor allem dann gegeben wenn die juristische Person auf privatrechtlicher Grundlage handelt. Des Weiteren regelt § 2b UStG die Einzelheiten der Unternehmereigenschaft bei Handlungen auf öffentlich-rechtlicher Grundlage.

Herr Leibing vom GVV Höri stellte diesen Tagesordnungspunkt vor, bevor der Gemeinderat die folgenden Beschlüsse fasste.

Für die Gemeinde Moos
Der Gemeinderat beauftragte den Bürgermeister einstimmig, die Optionserklärung gem. § 27 Abs. 22 UStG für die Gemeinde Moos abzugeben und sich dabei auf die verbindliche Auskunft und die neuere BFH-Rechtsprechung zu berufen.

Für die Jagdgenossenschaft Moos
Der Gemeindevorstand beschloss einstimmig, die Optionserklärung gem. § 27 Abs. 22 UStG für die Jagdgenossenschaft Moos abzugeben.

Grundschule Weiler Brandschutzmaßnahmen: Vergabe der Schlosserarbeiten und Vergabe der Fensterbauarbeiten
Schlosserarbeiten
Im Zuge der Brandschutzmaßnahmen an der Grundschule Weiler ist eine neue Außentreppe am Altbau zu erstellen. Im Mittelbau sind verschiedene Gitterroste mit Treppen als Notausgang zu bauen.

Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Auftragsvergabe an den annehmbarsten Bieter, die Firma Ruf & Keller OHG zum Preis von 42.078,40 €.

Fensterbauarbeiten
Verschiedene Fensterelemente sind auszutauschen, umzubauen bzw. anzupassen. Es wurde zwei Angebote abgegeben. Das annehmbarste Angebot war von der Firma Schöttle mit 17.976,14 € brutto.

Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Auftragsvergabe an den annehmbarsten Bieter, die Firma Schöttle zum Preis von 17.976,14 €.

Betrauungsakt für die BodenSeeWest Tourismus e.V. (ehemals Tourismus Untersee)
Die Gemeinde Moos ist seit der Gründung von Tourismus Untersee dort Mitglied. In der letzten Mit-gliederversammlung wurde der Tourismus Untersee e.V. unbenannt in BodenSeeWest Tourismus e.V. (BWT e.V.) und gleichzeitig wurde die Satzung auch an die neuen rechtlichen Vorgaben, die unter anderem durch EU-Recht entstehen, angepasst. Unabhängig von der vorgenannten Na-mensänderung ist für diesen Verein, der für die Gemeinde Dienstleistungen erbringt, ein sogenannter Betrauungsakt nach den Vorgaben der EU erforderlich.

Landkreise und Kommunen sind im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung zur kommunalen Wirtschaftsförderung berechtigt. Diese zur kommunalen Daseinsvorsorge zählende freiwillige kommunale Aufgabe zielt darauf ab, durch Schaffung und Verbesserung der Standortbedingungen der Wirtschaft das wirtschaftliche und soziale Wohl der Einwohner in den Kommunen zu sichern oder zu steigern. Zur kommunalen Wirtschaftsförderung gehört auch das Tourismusmarketing durch Landkreise, Städte und Gemeinden.

Der Gemeinderat beschloss einstimmig:
Die Gemeinde Moos betraut den BodenSeeWest Tourismus e.V. mit Wirkung vom 01.01.2017 mit der Erbringung von Dienstleistungen, die von allgemeinem wirtschaftlichen Interessen sind, im Wege des öffentlichen Auftrags (Betrauungsakt).

Hinweis

Die Inhalte werden von der Gemeinde Moos gepflegt. Bei Fragen oder Anregungen bitte an die Gemeinde Moos wenden.

Öffnungszeiten Rathaus

Montag bis Donnerstag
08:00 Uhr bis 12:00 Uhr

Mittwoch
14:00 Uhr bis 18:00 Uhr

Freitag
08:00 Uhr bis 12:30 Uhr

Kontakt Gemeinde

Gemeinde Moos
Bohlinger Straße 18
78345 Moos
07732 9996-0
07732 9996-20
E-Mail schreiben

  • Gemeindeverwaltung Moos
  • Bohlinger Straße 18
  • 78345 Moos
  • 07732 9996-0
  • 07732 9996-20
  • info@moos.de
  • Tourist-Information Moos
  • Bohlinger Straße 18
  • 78345 Moos
  • 07732 9996-17
  • 07732 9996-20
  • touristik@moos.de
Öffnungszeiten Rathaus

Öffnungszeiten Rathaus

  • Montag bis Donnerstag: 08.00 Uhr bis 12.00 Uhr
  • Mittwoch 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr
  • Freitag 08.00 Uhr bis 12.30 Uhr
Öffnungszeiten Touristinfo

Öffnungszeiten Tourist-Information

  • Montag bis Donnerstag: 08.00 Uhr bis 12.00 Uhr
  • Mittwoch 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr
  • Freitag 08.00 Uhr bis 12.30 Uhr

Mai bis September zusätzlich:

  • Montag, Dienstag, Donnerstag: 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr
  • Mittwoch: 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr